Erneute Bürgergespräche zur Grundsteuerreform
Nachdem sich die Finanzminister von Bund und Ländern darauf geeinigt haben, die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung bis zum 31.Januar 2023 zu verlängert, haben nun auch Grundstückseigentümer in Thüringen etwas mehr Zeit. Nach Verlängerung dieser Frist möchte der Südthüringer Landtagsabgeordnete der Linken, Ronald Hande, darauf hinweisen, dass er auch weiterhin bei Fragen zum Ausfüllen in schriftlicher oder elektronischer Form, persönlich zur Verfügung steht und auch Hintergründe zum… Weiterlesen
Klassenfahrt 9. Klasse der Regelschule Crock in den Thüringer Landtag
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ronald Hande besuchten 26 Schüler der Regelschule Crock den Thüringer Landtag. Eine junge Mitarbeiterin empfing die Schüler herzlich und gab erste interessante Einblicke in die Arbeit der Abgeordneten. Weiterlesen
Der südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN Ronald Hande, hilft bei Fragen zum Grundsteuer-Reformgesetz
Alle Grundstückseigentümer haben kürzlich vom Finanzamt Post bekommen. Grund dafür ist, dass auf Bundesebene die Reform der Grundsteuer umgesetz wurde. Es gibt ein Bundesmodell, aber jedes Land kann sein eigenes Modell behalten oder das Bundesmodell anpassen. Thüringen hat sich für den Weg des Bundesmodells entschieden. Das bedeutet, dass die Grundsteuer nicht mehr nur nach dem Grunstückswert von vor 50 oder 90 Jahren berechnet wird, sondern dass mehrere Faktoren zur Berechnung herangezogen… Weiterlesen
500 € für die Bergwacht in Masserberg
Nach dem ich im Gnadenhof war, ging es weiter zur Bergwacht Masserberg. Sie hat sich einen neuen Rettungsanhänger zugelegt. Eine beeindruckende Neuerung im Vergleich zu den älteren Rettungsschlitten, in denen man beim Draufschauen schon klaustrophobisch werden kann. Auch hier übergebe ich gerne 500 € damit die Ausrüstung in Schuss bleibt. Viel Erfolg und allseits sichere Weg bei euren Rettungsmissionen. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen setzen Schwerpunkte für den Landeshaushalt
Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein… Weiterlesen
Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember
Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit mehr als 30 Jahren wird am Welt-Aids-Tag all jenen Menschen gedacht, die durch Aids verstorben sind. Dieser Tag gewinnt in der aktuellen krisenbehafteten Zeit… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: Gewaltschutz ernst nehmen - Strukturen ausbauen
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen-, behinderten- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider noch immer alltäglich. Fast jede dritte Frau hat in… Weiterlesen
Niedrigere „Sonderbedarfsstufe“ für alleinstehende erwachsene Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften verstößt gegen Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) unvereinbar ist. Vor… Weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz
Über den derzeitigen Stand der Haushaltsverhandlungen und zum weiteren Verfahren im Umgang mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf werden die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) während einer Pressekonferenz informieren, zu der… Weiterlesen
