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Enquetekommission "Corona": öffentliche Anhörung zu sozialer Ungleichheit im Kontext der Pandemie

Linda Stark

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion Die Linke eine öffentliche Anhörung zum Thema soziale Ungleichheit, Teilhabe und Inklusion beschlossen. Die Kommission widmete sich in ihrer Sitzung ferner der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung.

Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: "Die Corona-Pandemie lässt sich nicht als „Gleichmacher" begreifen. Vielmehr wurden die Probleme benachteiligter Menschen und Gruppen zusätzlich verstärkt, was für Menschen mit Behinderungen im besonderen Maße galt. Im September wird sich die Kommission bei der beschlossenen Anhörung den pandemiebedingten Problemlagen sowie auch Unterstützungsmöglichkeiten für Bevölkerungsgruppen mit besonderem Schutzbedarf widmen. Dabei sollen u. a. Verbände für Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene selbst zu Wort kommen. Es ist wichtig, dass ihre Sichtweisen und Forderungen bei der Pandemieaufarbeitung sichtbar gemacht und ernst genommen werden.“

„Beim Thema Gesundheitsversorgung der Bevölkerung ist in der Sitzung deutlich geworden, dass es bei Gesundheitskrisen entscheidend darauf ankommt, ob genug Versorgungskapazitäten vorhanden sind. Das gilt nicht nur für zusätzliche Intensiv- und Beatmungskapazitäten oder die bevorrateten Arzneimittel, sondern auch für das zur Verfügung stehende Personal. Aufgrund des Kostendrucks auf das Gesundheitssystem war zu Beginn der Covid-19-Pandemie weder ausreichend Personal noch beispielsweise persönliche Schutzausrüstung vorhanden. Dies kann in einer Gesundheitskrise über Leben und Tod entscheiden. Die Fixierung auf Kostenreduzierung im Gesundheitssystem bringt uns daher nicht weiter. Statt Sparmaßnahmen brauchen wir Investitionen in die Krisenvorsorge sowie insgesamt eine resiliente Strategie für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung der Bevölkerung statt reaktiver Ad-hoc-Krisenbewältigung“, fasst die Abgeordnete zusammen.

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