Bürgermitsprache und Kleine Anfragen

AktuellPressemitteilung

Als südthüringer Landtagsabgeordneter der Fraktion „DIE LINKE“ begrüßt Ronald Hande das Engagement der Petent*innen zum Schutz des kleinen Thüringer Waldes. Da er selbst Mitglied des Petitionsausschusses war, kann er einschätzen welch breites Interesse öffentliche Anhörungen haben und war bei der Übergabe der Unterschriften an den Petitionsausschuss durch die Petent*innen anwesend, um ihr Anliegen zu unterstützen.

Als südthüringer Landtagsabgeordneter der Fraktion „DIE LINKE“ begrüßt Ronald Hande das Engagement der Petent*innen zum Schutz des kleinen Thüringer Waldes. Da er selbst Mitglied des Petitionsausschusses war, kann er einschätzen welch breites Interesse öffentliche Anhörungen haben und war bei der Übergabe der Unterschriften an den Petitionsausschuss durch die Petent*innen anwesend, um ihr Anliegen zu unterstützen. Corona erschwert auch die öffentlichen Anhörungen, so musste der Landtag Anhörungen in Präsenz zum Schutze aller untersagen. Der Petitionsausschuss hat sich davon nicht aufhalten lassen, und alles ihm Mögliche getan um die Bürgermitsprache, die Rechte der Petenten und den demokratischen Ablauf bei zu behalten. Dafür wurde ein Beschluss durch den Ausschuss gefasst, der es Petent*innen ermöglicht, zusammen mit einer Vertrauensperson eine Videokonferenz vor dem Ausschuss zu bekommen. Diese Konferenz wird für alle Interessent*innen, live auf dem Landtagsstream übertragen, und ist so unbeschränkt zugänglich. Somit kann sich Frau Schüler vor dem Petitionsausschuss erklären, ohne dabei allein sein zu müssen, und alle Unterstützer*innen, können ihr und der Vertrauensperson über den Stream folgen. Das Ansinnen, die seltene Vielfalt des Waldes zu erhalten und vor der wirtschaftlichen Ausbeute zu bewahren, unterstützet Ronald Hande ausdrücklich. Das regionale Kompromisse geschlossen werden, wie mit der Agrargenossenschaft, zeugt von Verständnis vieler Beteiligter. Die Petition den Kleinen Thüringer Wald als Landschaftsschutzgebiet zu deklarieren findet seine Zustimmung. Auch wenn die Initiatorin der Petition die Möglichkeit einer Videokonferenz schon abgelehnt hat, wünscht der Abgeordnete ihr, den Unterstützer*innen, und der Petition weiterhin viel Erfolg.