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2 Millionen Euro Hochzeitsprämie für Schmalkalden und Springstille

Ronald Hande (DIE LINKE): Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindung von Springstille nach Schmalkalden

„Mit dem heute vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich freue mich, dass mit der Eingemeindung von Springstille nach Schmalkalden unsere Region nachhaltig gestärkt wird. Damit ist die Grundlage zur Schaffung neuer zukunftsfähiger Strukturen gelegt. Das ist ein guter Tag für unsere Region“, erklärte gestern der Landtagsabgeordnete Ronald Hande (DIE LINKE).

Mit dieser zum 1. Juli 2018 wirksam werdenden kommunalen Hochzeit erhält die Stadt den Höchstbetrag der Landesförderung von 2.000.000 Euro. Der Betrag wird noch in diesem Jahr ausgezahlt.

Durch die Neugliederung werde Schmalkalden im Jahr 2035 voraussichtlich 19 376 Einwohner haben. Mit dem Beschluss des Thüringer Landtages vom 13. Dezember 2017 zu Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen unter Berücksichtigung des Urteils des ThürVerfGH vom 9. Juni 2017 seien die Rahmenbedingungen für freiwillige Gemeindeneugliederungsmaßnahmen bestimmt. Dazu gehören die Mindesteinwohnerzahl von 6.000 (bezogen auf Bevölkerungsprognose 2035), die Ausweisung als Grund-, Mittel- oder Oberzentrum und das Verbot von „Abwehrfusionen“ im Umfeld von Mittel- und Oberzentren. Die jetzt beschlossene Neugliederung entspräche den Vorgaben dieser Leitlinien.

Weitere Neugliederungen werden mit dem Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 auf den Weg gebracht. Im jetzt vorliegenden Entwurf des Gesetzes seien unter anderem die Eingemeindungen von Benshausen nach Zella-Mehlis, von Wallbach und Walldorf nach Meiningen, von Hümpfershausen, Metzels, Oepfershausen, Unterkatz und Wahns nach Wasungen und von Wölfershausen nach Grabfeld enthalten. Dieses Gesetz solle zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. „Es ist dem Engagement aller beteiligten Gemeinderäte und Bürgermeistern geschuldet, dass die beschlossene Neugliederung auf den Weg gebracht worden ist. Diesen gilt mein besonderer Dank. Ich wünsche alles Gute auf dem künftigen gemeinsamen Weg.“, sagte Ronald Hande abschließend.


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