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Zwei Parlamentarier zu Besuch im Elisabeth Klinikum Schmalkalden

Während einer Tour durch Thüringen machte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch, dieser Tage, eine Stippvisite in Schmalkalden. Vorausgegangen dazu, war eine Einladung des Südthüringer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Ronald Hande, der den Gast herzlich begrüßte. Ein wirklich kurzer Besuch, den die beiden Politiker dazu nutzten, um mit der Geschäftsleitung und Mitarbeitern des Elisabeth Klinikums ins Gespräch zu kommen. Dem Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und dem Landtagsabgeordneten aus Erfurt war vor allem wichtig, zu hören, mit welchen Schwierigkeiten die Mitarbeiter im ärztlichen- und pflegerischen Bereich des 163 Betten Hauses zu kämpfen haben.

Im Bereich Pflege sei man gut aufgestellt und mit dem Erhalt des Standortes Schmalkalden

bleibe die medizinische Versorgung nah bei den Menschen, betonte Dr. Christian Weberus, der Geschäftsführer des Elisabeth Klinikums Schmalkalden. Zwei große Investitionsprojekte stehen an, für etwa zwei Millionen Euro. Der Umbau der Funktionsdiagnostik und der Einbau einer Angiografie Anlage. Er wünscht sich von der Politik, dass kleinere kommunale Krankenhäuser als Grundversorger zukünftig besser finanziell unterstützt werden.

Schwierigkeiten gebe es auch bei Zulassungsprüfungen ausländischer Ärzte in Thüringen. Das behindere eine gute Arbeit am Klinikum.

„Die Anforderungen an ausländisches Ärzte-und Pflegepersonal seien zwar sehr hoch, aber auch fehlender Respekt den ausländischen Prüflingen gegenüber, begünstige das Scheitern an Zulassungsprüfungen“ erklärte dazu Frau Rouba Jbeily, eine junge Assistenzärztin in der Abteilung für Anesthesie am Klinikum Schmalkalden.

Der Landtagsabgeordnete Ronald Hande versprach, sich diesem Anliegen anzunehmen und es in seiner politischen Arbeit in Erfurt an die Sozialministerin Frau Heike Werner, heranzutragen.

Jugendliche zu Besuch im Thüringer Landtag

Was hat Thüringen mit dem Brexit zu tun?

Was hat Thüringen mit dem Brexit zu tun? Diese Frage wurde den 30 Schülerinnen und Schüler einer 9. und 10. Klasse des BBZ-Schmalkalden, dieser Tage, während eines Besuches im Thüringer Landtag beantwortet. Eingeladen hatte sie der Südthüringer Landtagsabgeordnete der Linken, Ronald Hande. Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Restaurant des Landtages, einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtages und einem Gespräch mit dem Abgeordneten Ronald Hande, konnten die Jugendlichen auf der Tribüne des Plenarsaales eine Stunde lang live erleben, wie eine "aktuelle Stunde" im Landtag abläuft. Themen der aktuellen Stunde waren u.a. der Brexit. Dazu sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, dass rund 6,4 Prozent der Exporte aus dem Freistaat nach Großbritannien geliefert werden und ca. 30 Thüringer Unternehmen an britischen Unternehmen beteiligt sind. Ob das so bleibt, sei unklar, so Ramelow. In der informativen Nachbereitung durch den Besucherdienst stellten die Jugendlichen dann fest, dass Großbritannien als Außenhandelspartner für Thüringen sehr wichtig ist. Bevor die Heimreise angetreten wurde, bedankten sich die Schülerinnen und Schüler für die Möglichkeit, den Thüringer Landtag kennen gelernt zu haben. Auch dem Abgeordneten Ronald Hande, wurde für seine offenen und ehrlichen Ausführungen im vorangegangenen Gespräch gedankt. Im Bus erfuhren die Jugendlichen aus den Medien, dass die Landesregierung dem Parlament ein Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Brexit vorgelegt hat.

Thüringen Ausstellung 2019

Auf der in Erfurt stattfindenden Thüringen Ausstellung durfte ich mich heute, am Stand der Fraktion Die Linke, den Fragen der Besucher stellen. 

In zahlreichen Gesprächen traten das Thema Bildung und die von Bodo Ramelow ins Gespräch gebrachte „Kultursteuer“ hervor. 

Alles in allem freue ich mich sehr über den regen Zuspruch für Rot Rot Grün, was mich für die diesjährigen Wahlen bestärkt und mir ein gutes Gefühl gibt. 


Es ist geschafft!

Am Abend des 24.1.2019 gründete sich in Suhl der neue Regionalverband der Linken Südthüringen, ein Zusammenschluss der Kreisverbände Schmalkalden-Meiningen, Suhl, Hildburghausen und Sonneberg, welche damit ein Zeichen für erfolgreiche Zusammenarbeit im ganzen Freistaat setzen. Durch den Zusammenschluss mehrerer Kreisverbände ist die Linke in Südthüringen nun gerüstet für den bevorstehenden Wahlkampf und kann so wesentlich effizienter Politik für jedermann machen. Weiterlesen


Haushalt 2020: Investitionen und Schuldenabbau

„Mit dem jetzt in Rede stehenden Haushaltsplan 2020 investiert die Landesregierung weiter in die erfolgreiche Zukunft Thüringens. Das war und ist nach 25 Jahren CDU-Rotstiftpolitik dringend nötig“, erklärt Ronald Hande, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ronald Hande wird Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher

In der ersten Fraktionssitzung des Jahres am 9. Januar haben sich die Mitglieder der Linken Landtagsfraktion in Thüringen personell teilweise neu sortiert. Mit Beginn des Jahres wird der Südthüringer Abgeordnete Ronald Hande der neue Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher. Zudem wurde Hande zum stellvertretenden Vorsitzenden der Thüringer Linksfraktion gewählt. Weiterlesen


Wir wünschen Ihnen ein frohes neues Jahr 2019!

Gemeinsam haben wir im letzten Jahr viel erreicht. Unsere Büros sind ab dem 7. Januar wieder für Sie geöffnet. Weiterlesen


Frohe Weihnachten!

Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2019! Unsere Büros sind ab dem 7. Januar 2019 wieder für Sie geöffnet. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Rainer Kräuter

Gerechtere Rente für ehemalige Volkspolizisten, Feuerwehrleute und Justizbeschäftigte

„Das Urteil des Landessozialgerichts zu den Pensionsansprüchen der ehemaligen DDR-Volkspolizisten war längst überfällig. In anderen ,neuen‘ Bundesländern ist es bereits übliche Praxis, Bekleidungs- und Verpflegungsentgelte bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen. Ich freue mich für die betroffenen Thüringerinnen und Thüringer, dass sie ihre... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Aufruf an Kommunen: Volksverhetzende Plakate u.a. von NPD und III. Weg einkassieren

In mehreren Regionen Deutschlands haben Kommunalbehörden Plakate der NPD mit dem Titel „Migration tötet“ wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wieder abgehangen, auch eine Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die NPD. Ebenso wurden bspw. in Chemnitz Plakate der Neonazi-Partei „III. Weg“ mit dem Aufdruck „Reserviert für Volksverräter“ wegen des... Weiterlesen


Rainer Kräuter

EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung beendet Entgrenzung der Arbeitszeit

„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Rechten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – es setzt der unsäglichen Praxis von versteckten Überstunden ein Ende“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt 2020: zukunftssicher, gerecht und sozial

Nach der Einigung auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow: „Der von rot-rot-grün beschlossene Entwurf für den Landeshaushalt 2020 entspricht der Maßgabe, die Finanzen Thüringens auch weiter zukunftssicher, gerecht und sozial aufzustellen. Neben deutlichen Investitionen sorgen wir gleichzeitig für soliden... Weiterlesen


Steffen Dittes

Polizeibeamte auf der Straße wichtiger als unbesetzte Stellen im Haushaltsplan

Anlässlich der Berichterstattung über das von Rot-Rot-Grün beschlossene Sicherheitspaket im Zusammenhang mit dem Pakt für den Rechtsstaat erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen


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