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Tausend Euro monatlich - Linker Abgeordneter fragt zum Grundeinkommen

Mit der Frage „Was würden Sie tun, wenn Sie 1000 Euro monatlichen Grundeinkommen beziehen würden?“ wollte der Landtagsabgeordnete Ronald Hande erfahren, wie sich die Menschen bei einem bedingungslosen Grundeinkommen verhalten würden. Dazu führte der Abgeordneter der LINKEN in dieser und in der letzten Woche Infostände in Schmalkalden durch. Und dies mit einer überraschend großen Resonanz, wie Hande betonte. Gefragt wurde danach, ob man persönlich weiter arbeiten würde oder nicht. Ob die Menschen ihre Arbeitszeit reduzieren, beziehungsweise sich einen neuen Job suchen würden oder was sie sonst täten. Weiterlesen


Ronald Hande

Regiopolregion Erfurt - Eine Chance für Stadt und Umland

Der Begriff der Metropolregionen ist vielen Menschen schon bekannt und ein etablierter Begriff der Raumordnung. Solche Regionen umfassen Großstädte mit mehr als einer Million Einwohnern sowie den gesamten Raum darum, der in verschiedenen Bereichen mit der Metropole verflochten ist. Das sind zum Beispiel die Regionen Berlin, Hamburg, Frankfurt/M. und München. Aber auch die Metropolregion Mitteldeutschland - der gesamte Großraum Leipzig/Halle fällt in diese Rubrik. Weiterlesen


Petitionsausschuss auf Bildungsreise in Schottland

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages nutzte die Ausschussreise nach Schottland intensiv, um sich über das dortige Petitionsrecht und die Funktion von Ombudspersonen zu informieren. Gespräche im Parlament von Schottland machten deutlich, dass es von Vorteil ist, die Ausschüsse offen und transparent arbeiten zu lassen. Außerdem gebe es gute Gründe, dass Petitionen, die ein nationales Anliegen betreffen, ohne Unterschriftensammlung im Parlament debattiert werden können. In einem weiteren... Weiterlesen


Abgeordnete der LINKEN informierten zum neuen Thüringer Schulgesetz

Wann ist unsere Schule eine Ganztagsschule und gibt es dafür Unterstützung?, muss mein behindertes Kind den inklusiven Unterrricht besuchen?, was ist eine Sprengelschule?. Diese und weitere Fragen wurden auf einer interessanten Veranstaltung zum Thema Neues Thüringer Schulgesetz dieser Tage in der Stadt-und Kreisbibliothek Schmalkalden beantwortet. Der Bildungspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, und der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande,... Weiterlesen


Hande unterstützt Willkommens- und Begegnungsstätte in Schmalkalden

Seit September 2017 gibt es eine Willkommens- und Begegnungsstätte des Vereins IFBW e.V. in Schmalkalden. Bestreben ist es dort, den Dialog zwischen Migranten, Einheimischen sowie Verwaltung und Politik auszubauen und Möglichkeiten zu interkulturellen Begegnungen zu schaffen. In den Sommerferien standen gerade die Migranten während ihrer Sprachkurse vor Problemen mit der Kinderbetreuung. Daraufhin wurde eine Ferienbetreuung durch die Begegnungs- und Willkommensstätte organisiert und... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Kati Engel

Jugendförderung in Thüringen deutlich verbessert

„Durch die Erhöhung der Landesmittel für die örtliche Jugendförderung im Jahr 2018 von 12 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro durch die rot-rot-grüne Landesregierung erreichen wir eine wesentlich wirksamere Kinder- und Jugendarbeit in Thüringen“, betont Kati Engel, jugendpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Sie bezieht sich auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Weiterlesen


Ina Leukefeld

Aktuelle Stunde zu Niedriglöhnen und Hartz IV

„Missbrauch von Leiharbeit unterbinden - Hartz IV durch Mindestsicherung ersetzen“ – das ist das Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zur morgen beginnenden Sitzung des Thüringer Landtags. „Prekäre Beschäftigung und Hartz-IV-Leistungen unterhalb der Armutsgrenze haben unsere Gesellschaft gespalten. Manche wenden sich frustriert von demokratischer Politik ab. Es ist höchste Zeit, diesen Menschen die Hand zu reichen und ihnen würdevolle Beschäftigungsbedingungen und ein Leben ohne Armut zu ermöglichen. Die Korrekturen sind überfällig. Wir fordern die Landesregierung auf, dazu mit einer Bundesratsinitiative konkrete Vorschläge zu unterbreiten, um einen Sozialstaatsdialog zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme zu befördern und Menschen Alternativen aufzuzeigen“, begründet Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion, die Aktuelle Stunde. Weiterlesen


Frank Kuschel

Innenausschuss beschließt Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach

„Die heutige Beschlussfassung des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ist ein weiterer Schritt zur Bildung einer starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Weiterlesen


Christian Schaft, Katharina König-Preuss, Sabine Berninger

Enquetekommission Rassismus: Vorschläge für Arbeitsmarkt stoßen auf Zustimmung

„Dass sämtliche Anzuhörende die für den Bereich Arbeitsmarkt vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen unterstützen, belegt, wie gut die Kommission gearbeitet hat“, so das Fazit der LINKEN Kommissionsmitglieder Christian Schaft, Katharina König-Preuss und Sabine Berninger zur gestrigen Anhörung der Enquetekommssion Rassismus. Angehört wurden VertreterInnen verschiedener arbeitsmarktpolitischer Akteure in Thüringen: des IQ-Netzwerks, das in Trägerschaft des Bildungswerkes der Thüringer Wirtschaft e.V. die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Migrationshintergrund koordiniert, des Instituts für Soziologie der FSU Jena, des Projektes Faire Mobilität beim DGB Bildungswerk Thüringen und des Instituts für Berufsbildung und Sozialmanagement. Weiterlesen


Erfurt, Berliner Platz: Der Nikolaus klingelt.

Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Wahlkreis zum Nikolaustag unterwegs. Weiterlesen


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