LINKE zeigt sich zufrieden mit dem Rechnungshofbericht 2019

Der Bericht des Rechnungshof 2019 mit Bemerkungen zur Haushaltsführung 2017 war insgesamt eine Bestätigung der Politik von Rot-rot-grün. Dennoch geben die Kritikpunkte Anlass zur Korrektur an einzelnen Stellen. So müsse z.B. das Gesetz über die Industrie- und Handelskammern überprüft werden und die Software-Lizenzen der Landesverwaltung besser geregelt werden. Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Ronald Hande, widersprach dem Rechnungshof allerdings in Bezug auf die Entnahme aus Rücklagen. „Auch nach der Kritik aus Rudolstadt bleibe ich bei meiner Auffassung, dass es richtig ist stärker zu investieren wenn viel Geld vorhanden ist. Die Rücklagen sind so hoch wie noch nie und müssen nicht weiter erhöht werden. Das Geld gehört den Menschen im Land und muss investiert werden.“ erwiderte Hande auf die Kritik, dass der Haushalt 2020 zum Teil aus Rücklagen finanziert wird.

Ronald Hande und Patrick Beier -Stark für die südthüringer Region

Der südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, hat gute Chancen, zur Landtagswahl im Oktober 2019 erneut ins Parlament zu kommen. Der Abgeordnete für Schmalkalden erhielt auf der Liste der Thüringer LINKEN, zur Landtagswahl am 27. Oktober einen Platz unter den Top10. Das entschied die VertreterInnenversammlung der LINKEN, am vergangenen Wochenende in Arnstadt.

Auch Patrick Beier, der Kandidat der LINKEN für den Meininger Nachbarwahlkreis, wurde auf Platz zwölf der Landesliste erfolgreich bestätigt.

Beide waren der Vorschlag des geschäftsführenden Landesvorstands DIE LINKE. Thüringen auf der zu wählenden Landesliste und möchten eine starke Vertretung für Südthüringen im neu gewählten Thüringer Landtag sein.

Redebeitrag zum Haushalt 2020

Redebeitrag zur Grundsatzaussprache zum Haushalt 2020 von Ronald Hande, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher / stellt. Fraktionsvorsitzender

http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/flvplayer.aspx?videotop=5&videonumber=2

„Wo man singt, da lass Dich ruhig nieder„

Der Thüringer Sportlerchor „Bergfreunde“ nimmt das meistens wörtlich. Ihn zog es am 12.Mai zu einem Auftritt in die sächsische Schweiz. Anlass war ein gemeinsames Chorprojekt der Bergfreunde mit der Chorgemeinschaft Floh-Seligenthal und dem befreundeten sächsischen Bergsteigerchor „Kurt Schlosser“ Dresden, auf der Felsenbühne Rathen. Namenhafte Dirigenten prägten das musikalische Erscheinungsbild der drei Chöre. Das Programm bot Berg-,Wander-und Volkslieder, die gekonnt und gefühlvoll in beachtlicher Qualität vorgetragen wurden. Den zahlreichen Zuhörern schien dieser Ohrenschmaus gut gefallen zu haben, denn sie spendeten am Ende des brillanten Konzertes tosenden Applaus. Der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, selbst ein großer Fan des Schmalkalder Sportlerchores „Bergfreunde“, lies sich vom Programm dieses außergewöhnliche Chorprojektes berichten und übergab wieder einen Spendenscheck in Höhe von 400,00 Euro an den 1.Vorsitzenden des Sportlerchores „Bergfreunde“, Rainer Eck. Das Geld stammt aus der jährlichen Diätenerhöhung, die im Paragraf 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist. Die Abgeordneten der LINKEN spenden ihre Diätenerhöhung dem Verein „Alternative 54 Erfurt“, der das Geld für gemeinnützige Vorhaben zur Verfügung stellt.

Zwei Parlamentarier zu Besuch im Elisabeth Klinikum Schmalkalden

Während einer Tour durch Thüringen machte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch, dieser Tage, eine Stippvisite in Schmalkalden. Vorausgegangen dazu, war eine Einladung des Südthüringer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Ronald Hande, der den Gast herzlich begrüßte. Ein wirklich kurzer Besuch, den die beiden Politiker dazu nutzten, um mit der Geschäftsleitung und Mitarbeitern des Elisabeth Klinikums ins Gespräch zu kommen. Dem Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und dem Landtagsabgeordneten aus Erfurt war vor allem wichtig, zu hören, mit welchen Schwierigkeiten die Mitarbeiter im ärztlichen- und pflegerischen Bereich des 163 Betten Hauses zu kämpfen haben.

Im Bereich Pflege sei man gut aufgestellt und mit dem Erhalt des Standortes Schmalkalden

bleibe die medizinische Versorgung nah bei den Menschen, betonte Dr. Christian Weberus, der Geschäftsführer des Elisabeth Klinikums Schmalkalden. Zwei große Investitionsprojekte stehen an, für etwa zwei Millionen Euro. Der Umbau der Funktionsdiagnostik und der Einbau einer Angiografie Anlage. Er wünscht sich von der Politik, dass kleinere kommunale Krankenhäuser als Grundversorger zukünftig besser finanziell unterstützt werden.

Schwierigkeiten gebe es auch bei Zulassungsprüfungen ausländischer Ärzte in Thüringen. Das behindere eine gute Arbeit am Klinikum.

„Die Anforderungen an ausländisches Ärzte-und Pflegepersonal seien zwar sehr hoch, aber auch fehlender Respekt den ausländischen Prüflingen gegenüber, begünstige das Scheitern an Zulassungsprüfungen“ erklärte dazu Frau Rouba Jbeily, eine junge Assistenzärztin in der Abteilung für Anesthesie am Klinikum Schmalkalden.

Der Landtagsabgeordnete Ronald Hande versprach, sich diesem Anliegen anzunehmen und es in seiner politischen Arbeit in Erfurt an die Sozialministerin Frau Heike Werner, heranzutragen.

Jugendliche zu Besuch im Thüringer Landtag

Was hat Thüringen mit dem Brexit zu tun?

Was hat Thüringen mit dem Brexit zu tun? Diese Frage wurde den 30 Schülerinnen und Schüler einer 9. und 10. Klasse des BBZ-Schmalkalden, dieser Tage, während eines Besuches im Thüringer Landtag beantwortet. Eingeladen hatte sie der Südthüringer Landtagsabgeordnete der Linken, Ronald Hande. Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Restaurant des Landtages, einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtages und einem Gespräch mit dem Abgeordneten Ronald Hande, konnten die Jugendlichen auf der Tribüne des Plenarsaales eine Stunde lang live erleben, wie eine "aktuelle Stunde" im Landtag abläuft. Themen der aktuellen Stunde waren u.a. der Brexit. Dazu sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, dass rund 6,4 Prozent der Exporte aus dem Freistaat nach Großbritannien geliefert werden und ca. 30 Thüringer Unternehmen an britischen Unternehmen beteiligt sind. Ob das so bleibt, sei unklar, so Ramelow. In der informativen Nachbereitung durch den Besucherdienst stellten die Jugendlichen dann fest, dass Großbritannien als Außenhandelspartner für Thüringen sehr wichtig ist. Bevor die Heimreise angetreten wurde, bedankten sich die Schülerinnen und Schüler für die Möglichkeit, den Thüringer Landtag kennen gelernt zu haben. Auch dem Abgeordneten Ronald Hande, wurde für seine offenen und ehrlichen Ausführungen im vorangegangenen Gespräch gedankt. Im Bus erfuhren die Jugendlichen aus den Medien, dass die Landesregierung dem Parlament ein Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Brexit vorgelegt hat.