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Petitionsausschuss auf Bildungsreise in Schottland

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages nutzte die Ausschussreise nach Schottland intensiv, um sich über das dortige Petitionsrecht und die Funktion von Ombudspersonen zu informieren. Gespräche im Parlament von Schottland machten deutlich, dass es von Vorteil ist, die Ausschüsse offen und transparent arbeiten zu lassen. Außerdem gebe es gute Gründe, dass Petitionen, die ein nationales Anliegen betreffen, ohne Unterschriftensammlung im Parlament debattiert werden können. In einem weiteren... Weiterlesen


Abgeordnete der LINKEN informierten zum neuen Thüringer Schulgesetz

Wann ist unsere Schule eine Ganztagsschule und gibt es dafür Unterstützung?, muss mein behindertes Kind den inklusiven Unterrricht besuchen?, was ist eine Sprengelschule?. Diese und weitere Fragen wurden auf einer interessanten Veranstaltung zum Thema Neues Thüringer Schulgesetz dieser Tage in der Stadt-und Kreisbibliothek Schmalkalden beantwortet. Der Bildungspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, und der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande,... Weiterlesen


Hande unterstützt Willkommens- und Begegnungsstätte in Schmalkalden

Seit September 2017 gibt es eine Willkommens- und Begegnungsstätte des Vereins IFBW e.V. in Schmalkalden. Bestreben ist es dort, den Dialog zwischen Migranten, Einheimischen sowie Verwaltung und Politik auszubauen und Möglichkeiten zu interkulturellen Begegnungen zu schaffen. In den Sommerferien standen gerade die Migranten während ihrer Sprachkurse vor Problemen mit der Kinderbetreuung. Daraufhin wurde eine Ferienbetreuung durch die Begegnungs- und Willkommensstätte organisiert und... Weiterlesen


Neues Homepage-Design gestartet

Wir freuen uns, unser neues Homepage-Design zu präsentieren. Nun können alle Inhalte auch auf mobilen Geräten besser und leserlicher dargestellt werden. Darüber hinaus ermöglicht das neue System kürze Ladezeiten und ist insgesamt nutzerfreundlicher. Wie ist Ihre Meinung zu unserem neuen Homepage-Design? Gefällt Ihnen das Angebot und der Aufbau der Seite? Melden Sie sich in unseren Büros oder schreiben Sie uns per E-Mail an: info@ronald-hande.de Wir freuen uns über Ihr feedback! Weiterlesen


2 Millionen Euro Hochzeitsprämie für Schmalkalden und Springstille

Ronald Hande (DIE LINKE): Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindung von Springstille nach Schmalkalden „Mit dem heute vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich freue mich, dass mit der Eingemeindung von Springstille nach Schmalkalden unsere Region nachhaltig gestärkt wird. Damit... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ina Leukefeld

Erfolgreiches Konzept der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Heute hat die Thüringer Arbeitsministerin, Heike Werner, den Evaluationsbericht für das Landesprogramm «Arbeit für Thüringen» vorgestellt. Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Das Land Thüringen fördert seit Jahren erfolgreich die Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung sowie zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen auf dem Arbeitsmarkt mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Landesmitteln. Vor allem die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit ist ein besonderes Anliegen, das zunehmend besser gelingt. Dank gilt hierbei auch den Trägern sowie Unternehmen, die dabei wichtige Partner sind.“ Weiterlesen


Dieter Hausold

Drohender Stellenabbau bei Siemens Erfurt wird Thema im Landtag

Mit Bestürzung haben die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen den geplanten Stellenabbau im Erfurter Siemens Generatorenwerk zur Kenntnis genommen. Dieter Hausold (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Olaf Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) setzen deshalb das Thema im Landtag auf die Tagesordnung: „Wir werden im Rahmen der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die Situation des Erfurter Generatorenwerks angesichts des drohenden Stellenabbaus mit einer Selbstbefassung auf die Tagesordnung setzen. Die Beschäftigten von Siemens Erfurt brauchen die Gewissheit, dass diese Entscheidung keinen Tod auf Raten darstellt.“ Weiterlesen


Anja Müller

Urteil ist Unterstützung für weltoffene Gesellschaft und mehr Mitbestimmung

„Das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs bestätigt das neue Verfahrensgesetz zu Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in vollem Umfang“, sagt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Bürgerbeteiligung, „und damit kann und muss das im Bundesvergleich beste Mitbestimmungsinstrument für Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene gut genutzt werden. Demokratie lebt davon, dass sie praktiziert wird. Besonders zu begrüßen ist, dass das Gericht bestätigt: Alle EU-Bürger in Thüringen dürfen zukünftig auf kommunaler Ebene nicht nur wählen, sondern auch bei Sachfragen mitbestimmen.“ Weiterlesen


Ute Lukasch

Aktuelle Stunde zur Wohnungspolitik

Mit den Ergebnissen des Wohngipfels befasst sich die Aktuelle Stunde der Linksfraktion in der bevorstehenden Landtagssitzung. „Wir möchten wissen, welche Auswirkungen der Wohngipfel für die Menschen in Thüringen hat. Wir brauchen endlich bessere Regelungen für bezahlbare Wohnungen und faire Mieten“, begründet die Sprecherin für Wohnungspolitik der LINKEN, Ute Lukasch. Weiterlesen


Christian Schaft

Thüringen in der Spitzengruppe bei Investitionen in Forschung und Lehre

Wie das Wissenschaftsmagazin „Forschung & Lehre“ mitteilt, belegt Thüringen einen Spitzenplatz bei Investitionen in Forschung und Lehre pro Studierendem und Promovierendem. Das Magazin stützt sich dabei auf eine Auswertung des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2015. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt diese Entwicklung: „Im Jahr 2015 trat die unter Rot-Rot-Grün beschlossene Rahmenvereinbarung IV in Kraft, mit der Thüringer Hochschulen jährlich bis 2019 vier Prozent mehr Geld erhalten. Angesichts der morgen anstehenden Unterzeichnung der Verlängerung der Rahmenvereinbarung bis Ende 2020 zeigt sich, dass Thüringen unter Rot-Rot-Grün für eine sichere Hochschulfinanzierung sorgt.“ Weiterlesen


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