Blogrolls

 

Archiv

 

Kopieren Sie diesen Link in Ihren RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: petition

20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

Zurück

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.

Zurück

22. Februar 201713:39

Tag der Geldzuwendungen - auch an den KVB

Termine häufen sich regelmäßig. Es ist allerdings eher selten, dass die Termine dann alle so positiv sind. Gestern war so ein Tag. Aus den vielen kleineren guten Entwicklungen stechen jedoch zwei besonders positiv hervor. So konnte ich am Vormittag in meinem Bürgerbüro in Schmalkalden eine Geldzuwendung von 700 Euro übergeben. Empfängerin war hier eine alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder die trotz Arbeit in einer schwierigen finanziellen Situation steckt. Ich machte mich im Landtag für die Familie stark und bekam die Mittel aus dem für solche Zwecke aufgelegten Härtefallfond.

 

Am Abend war ich dann kurz vor dem Karneval beim Training der großen Nachwuchsgarde des KVB im Benshäuser Tanzhaus. Das war beeindruckend und unterhaltsam zugleich und macht mich neugierig auf die kommenden Auftritte.

In diesem Rahmen überreichte ich einen Scheck über 400 Euro der Alternative 54 e.V. - einem Verein von linken Landtagsabgeordneten die den größten Teil ihre Diätenerhöhungen über diesen Verein an andere Vereine und Projekte ausreichen. Seit Bestehen dieses Vereins, in welchem auch ich Mitglied bin, konnten so über 1,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Nach den Worten des KVB-Vorsitzenden Tino Mann werden die 400 Euro in das nächste Trainingslager der Nachwuchsgarde fließen.

Zurück

13. Januar 201710:46

"Der rasende Ronald" - auch 2017 in Thüringen unterwegs

Der erste Satz in 2017 den ich hier schreibe soll natürlich die Wünsche für ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr zum Ausdruck bringen. Wie heißt es so schön: Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.

Zum Jahresbeginn bewerte ich auch immer, was und wie im zurückliegenden Jahr gelaufen ist. Dabei ist mir (nicht nur beim Blick auf den Tacho meines Autos) aufgefallen: Ich war ganz schön unterwegs.

 

So war ich in höchst offizieller Funktion für den Petitionsausschuss des Landtages zu fünf Vor-Ort-Terminen. Solche Termine sind eigentlich eine Besonderheit bzw. Ausnahme in der Ausschussarbeit und werden nur durch manche Abgeordnete durchgeführt, wenn die „Papierlage“ unklar oder nicht befriedigend ist und sich die Abgeordneten selbst ein Bild machen wollen.

In diesem Zusammenhang war ich 2016 in Schmalkalden und habe mich um die Lärmbelästigung an einer Brücke gekümmert sowie in Mengersgereuth-Hämmern wo ein Petent die Strasse vor seinem Haus beanstandete. Weiterhin konnten mir Vertreter einer BI in Oberweissbach/OT Lichtenhain zeigen wie unsinnig der dortige Zweckverband eine Abwasserleitung bauen will. Dann war da noch ein umstrittener und blockierter öffentlicher Weg in Rauschwitz und schließlich eine strittige Grundstücksvermessung in Wolfmannshausen im Grabfeld.

Die kleine Liste zeigt, wie vielfältig die Gründe für Vor-Ort-Termine sind. Dazu kommen noch Übergaben von finanziellen Hilfen aus dem Härtefond des Petitionsausschusses und zahlreiche Sprechstunden die ich im Rahmen der Ausschussarbeit oder als einzelner Abgeordneter in ganz Thüringen durchgeführt habe.

 

Das Bester an den vielen Fahrten durch Thüringen ist die Tatsache, in vielen Fällen tatsächlich helfen zu können. Mit diesen Erfahrungen und Erlebnissen aus dem vergangenen Jahr möchte ich 2017 noch mehr unterwegs sein. Also direkt das Gespräch suchen und mich bemühen bei den verschiedensten Anliegen zu helfen. Gern soll dieser Vorsatz als Einladung verstanden werden, mit mir in Kontakt zu treten und einfach zu sagen, wo es klemmt bzw. Probleme gibt.

Immerhin soll das Jahr 2017 für uns alle ein gutes Jahr werden!

Zurück

1. Oktober 201612:17

Ein Fall für „Team Wallraff oder „Barth deckt auf“

Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen. Diese bekannte Ausspruch traf auch auf einen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses zu. In diesem Rahmen besuchte ich, nebenbei gesagt als einziger Abgeordneter des Ausschusses, den Ort Lichtenhain/Bergbahn. Dort soll im Rahmen einer Straßenbaumaßnahme auch der Abwasserkanal gebaut werden. Aber nicht im Sinne der Anwohner in einem freien Gefälle auf kürzestem Weg. Nein, warum einfach wenn es auch schwer geht – und teuer. So soll nach derzeitiger Planung das Abwasser aus den Häusern erst die Straße entlang weiter in einen Sammelkanal gepumpt werden, von dort aus wird es über eine noch größere Pumpanlage wieder zurück, an den Häusern vorbei in einen anderen Kanal gepumpt und läuft dann in einem großen Bogen Richtung Kläranlage.

Es fällt nicht schwer zu glauben, dass diese umständliche Variante wesentlich teurer ist als ein Kanal in freiem Gefälle. Das bestätigte auch ein beauftragtes Planungsbüro, doch der zuständige Zweckverband war da anderer Meinung.

Die betroffenen Anwohner reichten eine Petition im Landtag ein. Dort äußerten die zuständigen Ministerien, das rechtlich nichts zu beanstanden sein. Nachdem ich mir vor Ort von der Unsinnigkeit des Vorhabens gemacht hatte, formulierte ich eine mündliche Anfrage an die Landesregierung. Schließlich bat mich ein Staatssekretär diese Anfrage zurückzuziehen, da man ja rechtlich ohnehin nichts beanstanden könnte, zudem sei das Petitionsverfahren noch nicht abgeschlossen.

Zwischenzeitlich baut der Zweckverband Rennsteig dort weiter seine umständliche Abwasseranlage. Bis zur Klärung wird diese wahrscheinlich fertig sein. Die Zeche zahlen die Anwohner die per Gesetz dazu verpflichtet sind, ihre Häuser an den Kanal anzuschließen. Man möchte mich bitte nicht falsch verstehen, eine Verantwortung zur korrekten Abwasserbeseitigung hat jeder Hauseigentümer. Und wenn es eben nur umständlich geht, dann muß das so sein. Aber, dieser Schildbürgerstreich entbehrt nun wirklich jeder Vernunft.

Zurück