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Zur Zeit wird gefiltert nach: landtag

20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

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22. März 201721:01

Demografie und Gebietsreform im Landtag

Heute hatte ich Gelegenheit, im Thüringer Landtag einen Redebeitrag zur aktuellen Stunde der SPD zu halte. Dabei ging es grob gesagt um die Gebietsreform vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Kürzlich hatte die Landesregierung einen entsprechenden Bericht vorgestellt, woraus klar ersichtlich ist, vor welch umfangreiche Aufgaben bei immer weniger Geburten und eine älter werdenden Gesellschaft sowie der Bevölkerungswanderung innerhalb Thüringens wir gestellt werden.

Im Jahr 1990 hatte Thüringen noch 2,61 Mio. Einwohner – 2035 werden es nur noch rund 1,88 Mio. Einwohner sein. Das kann man nicht vernachlässigen! Gerade die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen müssen sich an die Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten anpassen. Ein „Weiter so!“ ist quasi unmöglich. Und so klingt die Forderung zwar toll, alles so zu lassen wie es ist und als Problemlösung einfach mehr Geld ins System zu geben (nebenbei: die Einnahmen des Landes Thüringen sinken in den nächsten Jahren drastisch) doch das ist keine Lösung. Nicht mal im Ansatz.

Und so möchte ich hier mit den gleichen Worten schließen wie in meiner Rede im Landtag: Die Gebietsreform ist nicht das Ende des ländlichen Raums, sondern dessen zukunftsfähige Entwicklung.

 

Für Leute mit Zeit, hier der Demografiebericht (über 152 Seite):

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf

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22. Februar 201713:39

Tag der Geldzuwendungen - auch an den KVB

Termine häufen sich regelmäßig. Es ist allerdings eher selten, dass die Termine dann alle so positiv sind. Gestern war so ein Tag. Aus den vielen kleineren guten Entwicklungen stechen jedoch zwei besonders positiv hervor. So konnte ich am Vormittag in meinem Bürgerbüro in Schmalkalden eine Geldzuwendung von 700 Euro übergeben. Empfängerin war hier eine alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder die trotz Arbeit in einer schwierigen finanziellen Situation steckt. Ich machte mich im Landtag für die Familie stark und bekam die Mittel aus dem für solche Zwecke aufgelegten Härtefallfond.

 

Am Abend war ich dann kurz vor dem Karneval beim Training der großen Nachwuchsgarde des KVB im Benshäuser Tanzhaus. Das war beeindruckend und unterhaltsam zugleich und macht mich neugierig auf die kommenden Auftritte.

In diesem Rahmen überreichte ich einen Scheck über 400 Euro der Alternative 54 e.V. - einem Verein von linken Landtagsabgeordneten die den größten Teil ihre Diätenerhöhungen über diesen Verein an andere Vereine und Projekte ausreichen. Seit Bestehen dieses Vereins, in welchem auch ich Mitglied bin, konnten so über 1,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Nach den Worten des KVB-Vorsitzenden Tino Mann werden die 400 Euro in das nächste Trainingslager der Nachwuchsgarde fließen.

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13. Januar 201710:46

"Der rasende Ronald" - auch 2017 in Thüringen unterwegs

Der erste Satz in 2017 den ich hier schreibe soll natürlich die Wünsche für ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr zum Ausdruck bringen. Wie heißt es so schön: Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.

Zum Jahresbeginn bewerte ich auch immer, was und wie im zurückliegenden Jahr gelaufen ist. Dabei ist mir (nicht nur beim Blick auf den Tacho meines Autos) aufgefallen: Ich war ganz schön unterwegs.

 

So war ich in höchst offizieller Funktion für den Petitionsausschuss des Landtages zu fünf Vor-Ort-Terminen. Solche Termine sind eigentlich eine Besonderheit bzw. Ausnahme in der Ausschussarbeit und werden nur durch manche Abgeordnete durchgeführt, wenn die „Papierlage“ unklar oder nicht befriedigend ist und sich die Abgeordneten selbst ein Bild machen wollen.

In diesem Zusammenhang war ich 2016 in Schmalkalden und habe mich um die Lärmbelästigung an einer Brücke gekümmert sowie in Mengersgereuth-Hämmern wo ein Petent die Strasse vor seinem Haus beanstandete. Weiterhin konnten mir Vertreter einer BI in Oberweissbach/OT Lichtenhain zeigen wie unsinnig der dortige Zweckverband eine Abwasserleitung bauen will. Dann war da noch ein umstrittener und blockierter öffentlicher Weg in Rauschwitz und schließlich eine strittige Grundstücksvermessung in Wolfmannshausen im Grabfeld.

Die kleine Liste zeigt, wie vielfältig die Gründe für Vor-Ort-Termine sind. Dazu kommen noch Übergaben von finanziellen Hilfen aus dem Härtefond des Petitionsausschusses und zahlreiche Sprechstunden die ich im Rahmen der Ausschussarbeit oder als einzelner Abgeordneter in ganz Thüringen durchgeführt habe.

 

Das Bester an den vielen Fahrten durch Thüringen ist die Tatsache, in vielen Fällen tatsächlich helfen zu können. Mit diesen Erfahrungen und Erlebnissen aus dem vergangenen Jahr möchte ich 2017 noch mehr unterwegs sein. Also direkt das Gespräch suchen und mich bemühen bei den verschiedensten Anliegen zu helfen. Gern soll dieser Vorsatz als Einladung verstanden werden, mit mir in Kontakt zu treten und einfach zu sagen, wo es klemmt bzw. Probleme gibt.

Immerhin soll das Jahr 2017 für uns alle ein gutes Jahr werden!

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28. August 201611:52

Ins Schwitzen gekommen

Zugegeben, bei manchen Veranstaltungen läuft es mir kalt den Rücken runter. Das war gestern in Schmalkalden nicht so. Leider. Etwas Kühle hätte ich mir im historischen Rathaussaal der Fachwerk-Stadt durchaus gewünscht. Auf Einladung des Bürgermeisters Kaminski nahm ich am Empfang im Rathaus anlässlich des Stadtfestes teil.

 

Wie es bei so einem Empfang üblich ist, gibt es natürlich auch ein Glas Sekt. Das war allerdings in dem Fall nicht so gut. Bei fast 30 Grad und stickiger Luft fiel es mir nach nur einem kleinen Glas Sekt zunehmend schwer, den Reden des Bürgermeisters sowie seiner Gäste aus Frankreich, Bulgarien, Italien und der Region konzentriert zu folgen.

 

Aber was tut man nicht alles für eine gute Wahlkreisarbeit, zumal das Stadtfest in Schmalkalden ein absoluter Höhepunkt ist. Nur selten ist in der eher kleinen Stadt derart viel los. Menschen über Menschen, unzählige Stände und ein sehr schöner Festumzug welcher sich unmittelbar nach dem Empfang durch die Stadt schlängelte. Ich kann das Stadtfest in Schmalkalden wirklich sehr empfehlen!

 

Und auch wenn der Anlass eher locker war, der Landrat im T-Shirt auftauchte und alle Gäste zusammen ins Schwitzen kamen, es wurde dann doch irgendwann in den Randgesprächen Politik gemacht. Logisch. Und da komme ich dann zum Glück eher selten ins Schwitzen.

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