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Zur Zeit wird gefiltert nach: landtag

1. Februar 201814:19

Neue Medien und Bürgeransprache zur Fraktionsklausur

Einmal mehr fand sich die Landtagsfraktion der Thüringer Linken zu einer dreitägigen Klausur in Elgersburg ein. In gewohnter und gemütlicher Umgebung wurden hier die bisherige Arbeit ausgewertet sowie künftige Projekte besprochen.

 

Neben diesem inhaltlichen Punkt wurden der aktuelle gesellschaftliche Stand in Thüringen, das öffentliche Meinungsbild über Fraktion und Partei sowie Rückschlüsse daraus auf die vor uns liegenden Wahlen in mehreren sehr kurzweiligen Präsentationen angesprochen. Diese interessante Auswertung wird auch für mich persönlich eine wichtige Rolle spielen.

Zudem befassten wir uns am letzten Tag insbesondere mit den Kommunikationsmöglichkeiten via Twitter und Co. Da ich zwar im Internet allgemein, bei Facebook bzw. Instagram jedoch (noch) nicht bei Twitter aktiv bin, war gerade dieser Workshop für mich sehr informativ.

 

Neben den vielen Vorträgen, Seminaren und Workshops an diesen drei Tagen waren aber auch die persönlichen Gespräche mit den Abgeordnetenkollegen aber auch den anwesenden Ministern und Staatssekretären – und nicht zuletzt auch mit unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow – ein großes Plus dieser Klausur. Denn nur selten ist man in vertrauter Umgebung und ausgestattet mit etwas Zeit beisammen.

 

So bleibt mir nur übrig, allen Helfern und Organisatoren dier Fraktionsklausur und natürlich dem Team vom Hotel am Wald in Elgersburg meinen Dank auszusprechen. Es war nicht nur schön sondern es hat sich auch sowohl für die Fraktion der Linken wie auch mich persönlich auf jeden Fall gelohnt.

Und wer einmal im Hotelrestaurant gegessen hat, kommt auf jeden Fall wieder – auch ich.

 

www.hotel-am-wald.com

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25. Januar 201812:56

Machen statt meckern - Nicht nur in Erfurt

Der Beginn der Beratungswoche zum Haushalt im Thüringer Landtag führt ich mit meinem Wahlkreisbüro in Erfurt zusammen mit dem dortigen Stadtverband sowie anderen Abgeordneten aus der Landeshauptstadt eine Veranstaltung zu Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern durch.

Im Erfurter Cafe „Franz Mehlhose“ wollte ich zeigen, welche Möglichkeiten und Mittel den Menschen zur Verfügung stehen nicht nur gegen etwas zu sein (meckern) sondern sich auch aktiv und gestaltend einzubringen (machen).

 

Dazu nahmen im Podium neben mir meine Abgeordnetenkollegin Anja Müller (Wartburgkreis) sowie drei in BIs und anderen in Ehrenamtsfunktionen tätige Menschen Platz.

Die ca. 15 Teilnehmer konnten in der fast zweistündigen Veranstaltung zahlreiche Beteiligungsmöglichkeiten und deren Ablauf bzw. Funktion mitnehmen. So diskutierte ich gemeinsam mit den Gesprächspartnern nicht nur Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Ratsreferendum sondern auch die Beteiligungschancen von Einwohnerfragestunden, Petitionen sowie der Nutzung der allgemeinen Öffentlichkeit.

 

Da diese sehr kurzweilige und informative Runde per Tonmitschnitt verewigt wurde, hoffe ich natürlich auf eine noch breitere Wahrnehmung in nächster Zeit. Zudem wird dieses Veranstaltungsformat im Rahmen des Veranstaltungsprogramms der Landtagsfraktion der Linken in den kommenden Monaten in ganz Thüringen durchgeführt. Den Anfang macht mit Altenburg am 19.3. der Ostthüringer Raum. Eine weitere Veranstaltung ist für die erste Ferienwoche Anfang Juli in Südthüringen geplant, denn „Machen statt meckern“ ist nicht nur ein Grundsatz sondern zugleich auch ein Aufruf - für ganz Thüringen.

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20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

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22. März 201721:01

Demografie und Gebietsreform im Landtag

Heute hatte ich Gelegenheit, im Thüringer Landtag einen Redebeitrag zur aktuellen Stunde der SPD zu halte. Dabei ging es grob gesagt um die Gebietsreform vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Kürzlich hatte die Landesregierung einen entsprechenden Bericht vorgestellt, woraus klar ersichtlich ist, vor welch umfangreiche Aufgaben bei immer weniger Geburten und eine älter werdenden Gesellschaft sowie der Bevölkerungswanderung innerhalb Thüringens wir gestellt werden.

Im Jahr 1990 hatte Thüringen noch 2,61 Mio. Einwohner – 2035 werden es nur noch rund 1,88 Mio. Einwohner sein. Das kann man nicht vernachlässigen! Gerade die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen müssen sich an die Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten anpassen. Ein „Weiter so!“ ist quasi unmöglich. Und so klingt die Forderung zwar toll, alles so zu lassen wie es ist und als Problemlösung einfach mehr Geld ins System zu geben (nebenbei: die Einnahmen des Landes Thüringen sinken in den nächsten Jahren drastisch) doch das ist keine Lösung. Nicht mal im Ansatz.

Und so möchte ich hier mit den gleichen Worten schließen wie in meiner Rede im Landtag: Die Gebietsreform ist nicht das Ende des ländlichen Raums, sondern dessen zukunftsfähige Entwicklung.

 

Für Leute mit Zeit, hier der Demografiebericht (über 152 Seite):

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf

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22. Februar 201713:39

Tag der Geldzuwendungen - auch an den KVB

Termine häufen sich regelmäßig. Es ist allerdings eher selten, dass die Termine dann alle so positiv sind. Gestern war so ein Tag. Aus den vielen kleineren guten Entwicklungen stechen jedoch zwei besonders positiv hervor. So konnte ich am Vormittag in meinem Bürgerbüro in Schmalkalden eine Geldzuwendung von 700 Euro übergeben. Empfängerin war hier eine alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder die trotz Arbeit in einer schwierigen finanziellen Situation steckt. Ich machte mich im Landtag für die Familie stark und bekam die Mittel aus dem für solche Zwecke aufgelegten Härtefallfond.

 

Am Abend war ich dann kurz vor dem Karneval beim Training der großen Nachwuchsgarde des KVB im Benshäuser Tanzhaus. Das war beeindruckend und unterhaltsam zugleich und macht mich neugierig auf die kommenden Auftritte.

In diesem Rahmen überreichte ich einen Scheck über 400 Euro der Alternative 54 e.V. - einem Verein von linken Landtagsabgeordneten die den größten Teil ihre Diätenerhöhungen über diesen Verein an andere Vereine und Projekte ausreichen. Seit Bestehen dieses Vereins, in welchem auch ich Mitglied bin, konnten so über 1,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Nach den Worten des KVB-Vorsitzenden Tino Mann werden die 400 Euro in das nächste Trainingslager der Nachwuchsgarde fließen.

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