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Zur Zeit wird gefiltert nach: landkreis

27. April 201712:17

Gebietsreform ohne Ende: Benshausen und Südthüringen

 

Beim Thema Gebietsreform ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, jetzt beginnt so langsam der konkrete Teil. Während die Städte und Gemeinden sich in den letzten Wochen bzw. Monaten schon mehr oder weniger über ihren Weg verständigt haben, erweitert sich die Debatte nun um die Landkreise.

Für Benshausen ist der Weg zwar nicht eindeutig aber klar. Klar deshalb, weil sich in der Vergangenheit ein Zusammengehen unserer Lichtenau-Gemeinde mit den Nachbar-Dörfern Viernau, Schwarza u.a. als nicht möglich (da zum Beispiel in Viernau nicht gewünscht) erwiesen hat. Somit bleibt nur noch die Eingemeindung in eine der beiden Nachbarstädte. Das ist dann der nicht eindeutige Teil, denn es ist noch offen, ob die Gemeinde Benshausen mit Suhl oder Zella-Mehlis eine Ehe eingehen wird.

Dazu soll in der Einwohnerversammlung am 9.Mai mehr Klarheit geschaffen werden.

 

Mehr Klarheit zeigt sich auch beim Thema Kreisgebietsreform. Nachdem der Innenminister mit seinem zweiten Vorschlag zur Kreisneugliederung nun alles bisher gesagte wieder über den Haufen geworfen hat und damit nicht nur bei den Kommunalpolitikern sondern auch bei vielen Bürgern für totale Verunsicherung gesorgt hat, haben nun die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition (auch ich) für ein klares „Nein“ zu diesem neuen Vorschlag gesorgt. Wir bleiben bei dem ursprünglichen Vorschlag bestehend aus den Kreisen SM, HBN, SON und der Stadt Suhl.

Natürlich bringt auch diese Variante ein paar Probleme mit sich, doch sie bietet insbesondere für ein starkes südthüringer Zentrum bestehend aus Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen und damit für ganz Südthüringen mehr Chancen.

 

Und wir brauchen Chancen. Die Welt wird kleiner und enger, auch wenn es manchem Kommunalpolitiker schwer fällt das zu akzeptieren und den Blick über den Tellerrand zu wagen. Im Wettbewerb der Regionen hat man im Klein-Klein und Weiter-so keine Chance!

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3. März 201710:10

Kein Herzog von Schmalkalden-Meiningen

Mit Bedauern habe ich die Wortmeldungen von Peter Heimrich vernommen und bin erschrocken wie unsachlich und aggressiv er sich äußert. Dabei sollte Herr Heimrich akzeptieren, dass er nicht der Herzog von Schmalkalden-Meiningen und seine Meinung somit nicht die allein gültige ist. Als Mitglied des Kreistages habe ich meine Meinung im Interesse des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bereits geäußert, begründet und entsprechend abgestimmt. Es gibt Menschen die mir da zustimmen ebenso wie welche die das kritisieren. Ich würde mal behaupten, dass das ein ganz normaler demokratischer Prozess ist. Das braucht Herrn Heimrich nicht zu gefallen, doch wäre es gut, wenn er andere Meinungen zumindest akzeptieren würde. Mir deshalb zu unterstellen, dem Landkreis schaden zu wollen und zu verraten ist schon fast unverschämt und seinem Amt einfach nicht würdig.

 

Einem sachlichen Austausch von Pro und Contra zu einzelnen Varianten der Gebietsreform stand ich von Anfang an offen gegenüber. Auch jetzt bin ich zum Gespräch über die Gebietsreform bereit und unterstütze Kommunalpolitiker aller Ebenen und Regionen gern bei dem Prozess.

So fand gestern in Zella-Mehlis eine Veranstaltung der Linken statt. Das Thema war (natürlich) die Frage nach einer möglichen Fusion von Suhl und Zella-Mehlis. Der Bürgermeister war da, ebenso Vertreter von anderen Fraktionen und einfach interessierte Bürger. In dieser Gesprächsrunde war man sich bestimmt nicht immer einig aber sie lief doch sachlich und fair. In diesem anständigen Stil sollte man zu einem Ergebnis kommen - in die eine oder andere Richtung.

Daher finde ich es sehr bedauerlich, dass Herr Heimrich sich nun selbst auf so unnötige Weise als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert hat.

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2. November 201615:06

Kreisgebietsreform mehr als Chance begreifen

Bild: Thüringer Innenministerium

Veränderungen sind manchmal einfach notwendig - auch in Thüringen, auch was Struktur und Zuschnitt der Landkreise betrifft. Seit Jahren beobachte ich, dass für das politische Erfurt Thüringen scheinbar am Rennsteig endet. Alles dahinter ist schon quasi Bayern. Auch wenn manche Zeitgenossen das gern hätten, auch südlich vom Rennsteig gibt es noch einen großen Teil Thüringen. Wie groß dieser Teil tatsächlich ist, zeigt der Vorschlag des Innenministers zur Kreisgebietsreform. Ich finde diesen Vorschlag gut! Er ist eine Chance die Region als Ganzes zu entwickeln. In der Vergangenheit war das Kirchturmdenken für keinen der bisherigen Kreise bzw. Städte vorteilhaft. Nun gibt es die Möglichkeit als Region mit einer Stimme zu sprechen. Das ist eine Starke Stimme. Eine Stimme die so stark sein kann dass sie es schafft über den Rennsteig hinweg in Erfurt gehört zu werden. Dass die bisherigen Landräte an den alten Strukturen festhalten ist verständlich. Wer sitzt schon gern auf einem Stuhl der zu kippen droht. Aber das darf nicht der Grund sein, die Entwicklung einer ganzen Region zu behindern. Das gilt nicht nur aber besonders für Südthüringen.

 

Siehe dazu Freies Wort vom 2.11.:

https://www.insuedthueringen.de/lokal/suhl_zellamehlis/zella-mehlis/Hande-befuerwortet-Suedthueringer-Grosskreis;art83457,5179711

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