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Zur Zeit wird gefiltert nach: haushalt

18. Dezember 201518:43

Landeshaushalt 2016/17 beschlossen

In der letzten Sitzung des Thüringer Landtages in diesem Jahr absolvierten die Abgeordneten nochmal ein Mamutprogramm. Nach drei Sitzungstagen, mit Aussprachen und Debatten bis über Mitternacht hinaus konnten wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 beschließen. Dass sich die Arbeit gelohnt hat, zeigen die beratenen Einzelpläne des Gesamthaushalts innerhalb derer Rot-Rot-Grün den Koalitionsvertrag Stück für Stück eingearbeitet hat. Wir liefern – vielleicht nicht an einem Tag oder in einem Jahr, aber wir liefern. Und natürlich wird vom politischen Gegner genau das Gegenteil behauptet, allerdings kam zum Beispiel von der größten Oppositionspartei kein einziger Änderungsantrag. Ich erlaube mir dabei nicht von Unfähigkeit zu reden, wohl aber von Unwillen und Resignation.

Und was bleibt? Zunächst ein solider Haushalt ohne Taschenspielertricks und unseriösen Spekulationen. Dass da vor dem Hintergrund sinkender finanzieller Mittel nicht gleich jeder Wunsch erfüllbar ist, dürfte nicht überraschen. Auch Rot-Rot-Grün kann nicht zaubern – und wenn, wäre es ja langweilig.

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10. Dezember 201521:32

Haushaltssitzung im Kreistag

Ein Ende ist auch immer gleichzeitig ein Anfang. Und so stand die letzte Sitzung des Kreistages Schmalkalden-Meiningen in diesem Jahr unter dem Vorzeichen des Haushaltes für das Jahr 2016.

Grundsätzlich bleibt festzustellen, dass der vorgelegte Entwurf eine inhaltlich runde Sache ist. In meiner Haushaltsrede stellte ich jedoch besonders hervor, dass die Investitionen im Schulbereich für unsere Fraktion von besonderer Bedeutung sind. Mit 9,2 Mio. Euro unternimmt der Landkreis im kommenden Jahr diesbezüglich große Anstrengungen - und das alles ohne jede Kreditaufnahme.

Einzig die Erhöhung der Kreisumlage, also dessen was der Kreis von seinen Gemeinden an Finanzierungsbeitrag einfordert trübte das Gesamtbild etwas. Allerdings gehört zur Vollständigkeit auch die Tatsache, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen trotz dieser Anhebung noch immer die geringste Kreisumlage in Thüringen verzeichnen kann.

Und so stimmten dann alle Fraktionen dem Haushaltsentwurf zu. Vielleicht lag das auch an dem leckeren Buffet welches traditionell zur letzten Kreistagssitzung im Jahr gereicht wird. Ein voller Magen entscheidet eben leichter. Das wusste offenbar auch der Landrat. Ich bin gespannt, was es bei der nächsten problematischen Entscheidung zu Essen gibt...

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