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Zur Zeit wird gefiltert nach: gebietsreform

10. Mai 201710:39

Einwohnerversammlung in Benshausen

Wenn in Benshausen Einwohnerversammlung ist, dann füllt sich die örtliche Turnhalle schnell. Das zeigte sich gestern wieder zur Einwohnerversammlung zum Thema Gebietsreform. Wie hoch das Interesse der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich war, ahnten die Mitglieder des Gemeinderates jedoch nicht. Vor etwa 200 Anwesenden gab ich einen stark gekürzten Überblick über die Antworten der Städte Suhl und Zella-Mehlis auf den von der Gemeinde Benshausen erarbeiteten Kriterienkatalog zu einem Eingemeindungsvertrag. Darin sind die wichtigsten Punkte aufgeführt, die aus Sicht unseres Ortes für die Zukunft geregelt werden sollten. Alle Unterlagen werden auch auf der Internetseite der Gemeinde (www.benshausen.de) veröffentlicht.

 

Bei den Fragerunden zwischen den einzelnen Themenblöcken der Präsentation sowie im anschließenden Frage- und Antwortteil zeigten sich auch viele allgemeine Vorbehalte gegenüber einer Gebietsreform. So spürte man in einigen Wortmeldungen tatsächliche Angst vor einer Veränderung.

Darauf einzugehen ist schwer, denn ein Gefühl ist meist stärker als die Argumente die es widerlegen könnten. Auch Benshausen wird künftig weiterhin existieren, denn Straßen und Gebäude werden mit der Gebietsreform nicht abgerissen, Vereine werden nicht aufgelöst, die Ansprechpartner im Ort bleiben, die Entwicklung der Gemeinde im Rahmen der einzelnen genannten Maßnahmen geht weiter und wir werden mit einer großen Stadt an unserer Seite stärker als bisher.

Dabei gibt es natürlich Unterschiede bei der Frage, ob wir mit Suhl oder Zella-Mehlis in eine gemeinsame Zukunft gehen wollen. Um dazu im Gemeinderat eine solide Entscheidung treffen zu können, brauchen wir die Rückmeldung von den Menschen.

 

Eine Totalverweigerung hilft Benshausen aber nicht!

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6. Mai 201715:14

Mein Tag in Gera mit den Themen SüdOstLink und Windvorranggebiete

Am heutigen Samstag führten mich eine Reihe von „Traumthemen“ nach Ostthüringen, genauer gesagt nach Gera. Dort fand in der dortigen Einrichtung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach eine Tagung von kommunale Mandatsträgern der gesamten Planungsregion Ostthüringen statt.

Und wie es nicht anders sein konnte, drehte sich dort zu Beginn gleich alles um die geplante Gebietsreform. Offenbar kommt man momentan in keiner Ecke des Landes an dem Thema vorbei.

 

Aber auch ein anderer Bereich sorgt in Ostthüringen für Diskussionsstoff: der SüdOstLink, eine geplante Hochspannungsleitung aus dem Norden Deutschlands in Richtung Süden  quer durch Thüringen. Zu den Besonderheiten im Bereich der Raumordnung bei der Festlegung der Trassenführung gegenüber regulären Raumordnungsverfahren durfte ich im Rahmen dieser Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. ein paar Ausführungen machen. Wie schwierig bei diesem Thema die Einflußmöglichkeiten von Bürgern und Kommunalpolitikern, ja sogar des Landes Thüringen sind, merken die Menschen auch in meiner Heimatregion Südwestthüringen. Auch hier soll gegen den Willen der Betroffenen eine HGÜ-Trasse gebaut werden, deren Sinn und Notwendigkeit man ohnehin in Frage stellen kann. Die Verantwortung dafür trägt in beiden Fällen die Bundesregierung.

 

In einer Pause bekamen die Teilnehmer eine Führung durch die Einrichtung. Deren Präsident Prof. Utecht zeigte uns die verschiedenen Besonderheiten des Neubaus und berichtete zum Beispiel über eine deutlich steigenden Zahl an Einschreibungen von Studierenden.

Wer mehr über diese Einrichtung erfahren möchte, kann sich im Internet ein eigenes Bild machen: www.dhge.de

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27. April 201712:17

Gebietsreform ohne Ende: Benshausen und Südthüringen

 

Beim Thema Gebietsreform ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, jetzt beginnt so langsam der konkrete Teil. Während die Städte und Gemeinden sich in den letzten Wochen bzw. Monaten schon mehr oder weniger über ihren Weg verständigt haben, erweitert sich die Debatte nun um die Landkreise.

Für Benshausen ist der Weg zwar nicht eindeutig aber klar. Klar deshalb, weil sich in der Vergangenheit ein Zusammengehen unserer Lichtenau-Gemeinde mit den Nachbar-Dörfern Viernau, Schwarza u.a. als nicht möglich (da zum Beispiel in Viernau nicht gewünscht) erwiesen hat. Somit bleibt nur noch die Eingemeindung in eine der beiden Nachbarstädte. Das ist dann der nicht eindeutige Teil, denn es ist noch offen, ob die Gemeinde Benshausen mit Suhl oder Zella-Mehlis eine Ehe eingehen wird.

Dazu soll in der Einwohnerversammlung am 9.Mai mehr Klarheit geschaffen werden.

 

Mehr Klarheit zeigt sich auch beim Thema Kreisgebietsreform. Nachdem der Innenminister mit seinem zweiten Vorschlag zur Kreisneugliederung nun alles bisher gesagte wieder über den Haufen geworfen hat und damit nicht nur bei den Kommunalpolitikern sondern auch bei vielen Bürgern für totale Verunsicherung gesorgt hat, haben nun die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition (auch ich) für ein klares „Nein“ zu diesem neuen Vorschlag gesorgt. Wir bleiben bei dem ursprünglichen Vorschlag bestehend aus den Kreisen SM, HBN, SON und der Stadt Suhl.

Natürlich bringt auch diese Variante ein paar Probleme mit sich, doch sie bietet insbesondere für ein starkes südthüringer Zentrum bestehend aus Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen und damit für ganz Südthüringen mehr Chancen.

 

Und wir brauchen Chancen. Die Welt wird kleiner und enger, auch wenn es manchem Kommunalpolitiker schwer fällt das zu akzeptieren und den Blick über den Tellerrand zu wagen. Im Wettbewerb der Regionen hat man im Klein-Klein und Weiter-so keine Chance!

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22. März 201721:01

Demografie und Gebietsreform im Landtag

Heute hatte ich Gelegenheit, im Thüringer Landtag einen Redebeitrag zur aktuellen Stunde der SPD zu halte. Dabei ging es grob gesagt um die Gebietsreform vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Kürzlich hatte die Landesregierung einen entsprechenden Bericht vorgestellt, woraus klar ersichtlich ist, vor welch umfangreiche Aufgaben bei immer weniger Geburten und eine älter werdenden Gesellschaft sowie der Bevölkerungswanderung innerhalb Thüringens wir gestellt werden.

Im Jahr 1990 hatte Thüringen noch 2,61 Mio. Einwohner – 2035 werden es nur noch rund 1,88 Mio. Einwohner sein. Das kann man nicht vernachlässigen! Gerade die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen müssen sich an die Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten anpassen. Ein „Weiter so!“ ist quasi unmöglich. Und so klingt die Forderung zwar toll, alles so zu lassen wie es ist und als Problemlösung einfach mehr Geld ins System zu geben (nebenbei: die Einnahmen des Landes Thüringen sinken in den nächsten Jahren drastisch) doch das ist keine Lösung. Nicht mal im Ansatz.

Und so möchte ich hier mit den gleichen Worten schließen wie in meiner Rede im Landtag: Die Gebietsreform ist nicht das Ende des ländlichen Raums, sondern dessen zukunftsfähige Entwicklung.

 

Für Leute mit Zeit, hier der Demografiebericht (über 152 Seite):

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf

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3. März 201710:10

Kein Herzog von Schmalkalden-Meiningen

Mit Bedauern habe ich die Wortmeldungen von Peter Heimrich vernommen und bin erschrocken wie unsachlich und aggressiv er sich äußert. Dabei sollte Herr Heimrich akzeptieren, dass er nicht der Herzog von Schmalkalden-Meiningen und seine Meinung somit nicht die allein gültige ist. Als Mitglied des Kreistages habe ich meine Meinung im Interesse des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bereits geäußert, begründet und entsprechend abgestimmt. Es gibt Menschen die mir da zustimmen ebenso wie welche die das kritisieren. Ich würde mal behaupten, dass das ein ganz normaler demokratischer Prozess ist. Das braucht Herrn Heimrich nicht zu gefallen, doch wäre es gut, wenn er andere Meinungen zumindest akzeptieren würde. Mir deshalb zu unterstellen, dem Landkreis schaden zu wollen und zu verraten ist schon fast unverschämt und seinem Amt einfach nicht würdig.

 

Einem sachlichen Austausch von Pro und Contra zu einzelnen Varianten der Gebietsreform stand ich von Anfang an offen gegenüber. Auch jetzt bin ich zum Gespräch über die Gebietsreform bereit und unterstütze Kommunalpolitiker aller Ebenen und Regionen gern bei dem Prozess.

So fand gestern in Zella-Mehlis eine Veranstaltung der Linken statt. Das Thema war (natürlich) die Frage nach einer möglichen Fusion von Suhl und Zella-Mehlis. Der Bürgermeister war da, ebenso Vertreter von anderen Fraktionen und einfach interessierte Bürger. In dieser Gesprächsrunde war man sich bestimmt nicht immer einig aber sie lief doch sachlich und fair. In diesem anständigen Stil sollte man zu einem Ergebnis kommen - in die eine oder andere Richtung.

Daher finde ich es sehr bedauerlich, dass Herr Heimrich sich nun selbst auf so unnötige Weise als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert hat.

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