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Zur Zeit wird gefiltert nach: bundestag

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.

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2. Juli 201612:49

Die Hauptstadt-Dosis vorm Urlaub

Man könnte meinen, ich würde mich nur noch in Berlin rumtreiben. Nun, der Eindruck täuscht, ist aber nicht ganz von der Hand zu weisen.

Aber: Viele Entscheidungen auch für Benshausen fallen in Erfurt, und viele Entscheidungen auch für Erfurt fallen in Berlin. Und grundsätzlich ist es nicht verkehrt, dort zu sein wo die Entscheidungen fallen.

So stand nach der letzten Plenarsitzung in Erfurt und kurz vor der Sommerpause im Thüringer Landesparlament ein letzter Besuch in der Hauptstadt an. Grund war die Verabschiedung eines langjährigen Mitstreiters in den verdienten Ruhestand sowie weiterführende Gesprächstermine zum Thema Online-Petitionen bzw. Petitionsplattformen.

Darüber hinaus komme ich wie immer mit neuen Erkenntnissen nach Hause:

 

Ersten: Mit dem ICE schaffe ich Benshausen-Berlin in 3,5 Stunden. damit spart man gegenüber dem Auto auf Hin-und Rückfahrt gerechnet rund zwei Stunden (wenn nicht noch Stau ist).

Ich hätte nie gedacht, dass ich das mal sage, aber die Bahn ist da absolut zu empfehlen.

 

Zweitens: Und das ist fast viel wichtiger: Die Currywurst zwischen Bahnhof und Intercity-Hotel schmeckt nicht nur besser als die vom Imbiss neben dem Reichstag, sie ist auch noch deutlich billiger. Und das typische "Berliner-Icke-Flair" gibt's gratis dazu.

 

Und wie immer ist jeder Besuch in Berlin wie ein Sprung in eine andere Welt. Mit mehr Farben und Gerüchen, viel mehr Menschen auf einem Fleck, mehr Autos, mehr Lärm, mehr Beton, mehr Tempo ... eigentlich mehr von allem. Und trotzdem ist dieses "mehr" für mich zu wenig - im Vergleich zum kleinen Benshausen im kleinen Thüringen.

Auch wenn ich meine monatliche Hauptstadt-Dosis mag und möchte, bei der Frage Berlin oder Benshausen gibt es nur eine Antwort: Benshausen!

 

Schönen Urlaub!

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9. Juni 201607:51

Berlin, Berlin

Mittlerweile ist die Besonderheit zu regelmäßiger Routine geworden: der Hauptstadtbesuch. Wohlgemerkt ein Hauptstadtbesuch aus beruflichen Gründen und nicht zu Freizeitzwecken. So schickte mich meine Fraktion diesmal zur Ostdeutschland-Anhörung in die Thüringer Landesvertretung. Nebenbei gesagt ein schönes und modernes Gebäude was sich der Freistaat dort in der Mohrenstraße 64 gegönnt hat. Mitten in Mitte, sozusagen.

 

Nun bin ich ja vom Dorf. Und obwohl ich meine Fahrerlaubnis in Halle (also einer Stadt) gemacht habe, nötigen mir mehr als zwei Auto in den Fahrspuren neben mir höchste Aufmerksamkeit ab. Das ist natürlich schlecht, will man in Berlin mit dem Auto von A nach B. Aber, die Berliner haben wohl viel mehr Angst um ihre schicken Autos als ich um meins und passen daher auf. Einzig den Fahrradfahrern ist scheinbar alles inklusive der eigenen Gesundheit egal.

 

Ganz nebenbei: die Veranstaltung in der Landesvertretung war sehr lohnenswert, mit vielen praktischen Hinweisen zur Schaffung von Bleibeperspektiven von geflüchteten Menschen sowie zur Stärkung von Standortvorteilen der ostdeutschen Bundesländer.

 

Also, liebe Hauptstadt, so langsam kann ich dir was abgewinnen. Und auf den fünfspurigen Kreisverkehren entlang des Kaiserdamms komme ich jedes mal weniger ins Schwitzen. In zwei Wochen wieder...

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24. Februar 201612:57

In der Not isst der Thüringer auch Currywurst

Die Woche begann mit einer grundlegenden Entscheidung in Berlin: Bratwurst, Fischbrötchen oder Currywurst?

 

Kurz zuvor durfte ich bei einer Abstimmung der Aktivitäten linker Fraktionen im Bundestag und den Landtagen teilnehmen. Neben den anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt waren die Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus sowie die Gebietsreformen u.a. in Thüringen Thema. Mein besonderes Interesse galt dem Ansatz Mecklenburg-Vorpommerns, die mit der Definition eines "ländlichen Gestaltungsraums" den Gegebenheiten auf dem Land besonders gerecht werden wollen. Das ist vielleicht auch ein Gedanke für Thüringen.

 

Zum Schluss trieb mich der Hunger dann an eine Imbissbude. Dort bestätigten sich zwei Grundsätze. Erstens: Iss ein Fischbrötchen nur in Sichtweite des Meeres! Zweitens: Iss eine Bratwurst nur in Sichtweite des Rennsteigs! Zwischen Reichstag und Brandenburger Tor waren weder Meer noch Rennsteig zu sehen und so blieb leider nur Currywurst...

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12. November 201519:58

Arbeitsbesuch im Bundestag

Anfang November durfte ich gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages in den Bundestag nach Berlin. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Bundestag Kersten Steinke (MdB). Bei diesem Arbeitstreffen waren auch Vertreter(innen) aus anderen Landesparlamenten anwesend und stellten ihre Arbeitsweisen und aktuellen Themenfelder vor. Wichtig waren neben diesem Erfahrungsaustausch auch Fragen der Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen in Landtagen und Bundestag.

Interessant war für mich dabei die Feststellung, dass wir in Thüringen ein im Ländervergleich fortschrittliches Petitionswesen haben. So ist zum Beispiel in unserem Bundesland nicht nur die Eingabe von Petitionen auf einer Online-Plattform möglich, sondern auch das dortige Mitzeichnen von bereits veröffentlichten Petitionen.

Zudem verfügt der Thüringer Petitionsausschuss über einen eigenen Härtefallfond. Aus diesen Mitteln kann Petenten in besonderen Notlagen schnell und unbürokratisch geholfen werden. Ich erlaube mir an der Stelle den Hinweis, dass dieser Fond auf Bestreben meiner Fraktion seit Beginn der rot-rot-grünen Regierung verdoppelt wurde.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass dieses Arbeitstreffen sehr informativ war und ich viele neue Ideen nach Thüringen mitnehmen konnte. Abgesehen davon war es mal wieder schön in Berlin.

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