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Zur Zeit wird gefiltert nach: bürgerentscheid

25. September 201710:50

Drei Kreuze in Benshausen

Gestern fand in Benshausen nicht nur die Bundestagswahl sondern auch ein Bürgerentscheid zur Zukunft der Gemeinde statt. Soweit ich informiert bin, waren wir damit der einzige Ort Thüringens, wo drei Kreuze gemacht werden durften. Ich möchte allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihre Arbeit danken!! Das ist nicht selbstverständlich, denn der ganze Sonntag (inklusive des Abends) wurde für die Abstimmungen benötigt.

 

In Benshausen ging es neben der Neubesetzung des Bundestages um die Frage, ob sich die Gemeinde an die Nachbarstadt Zella-Mehlis angliedern soll. Mit einer klaren Mehrheit von 1141 Ja-Stimmen (ca. 74 Prozent) gegenüber 393 Nein-Stimmen bekundeten die Benshäuser und Ebertshäuser ihre Meinung. Diese ist nun für den Gemeinderat, die Verwaltung und mich als Bürgermeister bindend.

Zunächst erstmal meinen Dank an alle Bürger die zur Wahl/Abstimmung gegangen sind. Nach letzten Infos lag die Wahl-/Abstimmungsbeteiligung bei fast 77 Prozent. Das ist im Vergleich zu anderen Abstimmungen recht viel und zeigt, wie wichtig diese Frage ist.

Einer zügigen Umsetzung des Bürgerwillens steht meiner Meinung nach nun nichts mehr im Weg. Je nachdem wie schnell die Verträge ausgearbeitet sind und wie schnell das Innenministerium in Erfurt arbeitet, könnte eine Angliederung an Zella-Mehlis vielleicht sogar schon zum Jahreswechsel möglich sein.

Unabhängig davon, ob man den Ausgang des Bürgerentscheides nun befürwortet oder nicht, ist die Tatsache dass verbindlich abgestimmt werden konnte eine tolle Sache! Und nebenbei gesagt, waren es vorrangig die Linken in der Thüringer Landesregierung die diese Möglichkeit überhaupt erst geschaffen haben.

 

Das führt mich zur zweiten Besonderheit des (Wahl-)Abends. Das Abschneiden der Parteien zur Bundestagswahl. Gemäß ARD und ZDF hat es eine Partei in besonderer Weise geschafft, den Unwillen und Protest der Menschen für sich auszunutzen. Darüber zu klagen bringt nix! Den Wählerinnen und Wählern ihr Abstimmungsverhalten direkt oder indirekt zum Vorwurf zu machen bringt noch viel weniger. Ganz im Gegenteil: Offensichtlich hat nicht der Wähler etwas falsch gemacht sondern die Politik. Auch Benshausen macht da bei den Wahlergebnissen keine Ausnahme, und liegt dabei klar im Thüringer Durchschnitt.

Meine einzige Bitte ist es, dass jeder „Protest- oder Wutwähler“ die Arbeit der gewählten Parteien in den nächsten vier Jahren im Bundestag ganz genau beobachtet. Wer das unterirdische Verhalten, Beleidigungen, Provokationen und Blockade der täglichen Arbeit dieser angeblichen Alternative im Landtag mal selbst beobachten möchte, den lade ich herzlich dazu ein, das live zu sehen und sich sein eigenes Bild darüber zu machen, was da in Wirklichkeit gewählt wurde.

 

Ich wünsche uns für die Zukunft in Benshausen, Thüringen, Deutschland und Europa viel Kraft – wir werden sie alle brauchen.

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