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30. Januar 201611:09

Parlamentarische Beziehungen nach Litauen

In dieser Woche gab es im Landtag eine eher seltene Beratung. So fand sich der "Freundeskreis Litauen" am Rand der Plenarsitzungen zusammen. Hintergrund des Freundeskreises, welchem ich seit Mai letzten Jahres angehöre, ist die Pflege der Partnerschaft des Thüringer Landtages zur "Seimas", dem Parlament Litauens.

Dieser uns am nächsten liegende Balkanstaat hat mich schon länger fasziniert. So bin ich sehr gern in diesen Arbeitskreis gegangen und wirke darin mit. Nun aber steht in vier Wochen der Besuch des Botschafters und einiger Parlamentarier Litauens an. Dabei habe ich festgestellt, dass ich mein Grundlagenwissen über das Land noch deutlich erweitern muss und mich außerdem mal mit der Sprache beschäftigen müßte. Zum Glück sprechen die Teilnehmer der Delegation gut Deutsch. So brauche ich mich nicht in Litauisch versuchen - denn Russisch würde bei den Gästen garantiert nicht gut ankommen.

27. Januar 201613:02

Post aus der Grundschule

Heute erreichte mich ein ungewöhnlicher Brief im Rathaus. In zwei toll gebastelten Grusskarten bedanken sich die Klassen 3a und 3b der Grundschule Benshausen für die Nutzung der Räumlichkeiten der Gemeinde.

 

Zur Erinnerung: Nach einem Wasserschaden im Schulgebäude stellte die Gemeinde Benshausen der Schule verschiedene Räume kostenlos zur Verfügung, damit die Kinder nicht auf andere Schulstandorte verteilt werden mussten. Das war vor einem knappen dreiviertel Jahr. Nun sind die Sanierungsmaßnahmen fast abgeschlossen und die Schüler können wieder in ihre Klassenräume zurück.

 

Darüber freue ich mich sehr, denn so endet diese Ausnahmesituation für Schüler, Lehrer und alle anderen Beteiligten. Dass die Entscheidung trotz aller Einschränkungen richtig war, zeigen nicht nur die von allen Schülern der beiden Klassen unterschriebenen Karten. Ich habe mich jedenfalls sehr darüber gefreut !!

15. Januar 201621:02

Erbe für Heimatmuseum der Gemeinde

Eine ungewöhnliche Nachricht erreichte mich Ende November vergangenen Jahres im Rathaus. Die Gemeinde Benshausen bzw. deren Heimatmuseum sollte 150.000 Dollar erben. Ein nach Australien ausgewanderter Ex-Benshäuser vermachte diese unglaubliche Summe an die Einrichtung.

Zunächst blieb ich sehr skeptisch. Mein Misstrauen verschwand erst nachdem eine Kanzlei die Abwicklung übernahm und das Geld tatsächlich auf dem Konto der Gemeinde verbucht wurde. Es braucht nicht gesagt werden, wie dankbar wir alle dem verstorbenen Gönner sind, denn immerhin ist sowas nicht alltäglich.

Daher berichtete auch das Freie Wort ausführlich darüber. Darauf wurde die Bild-Zeitung aufmerksam und veröffentlichte dieses Ereignis Anfang dieser Woche. Nun stand das Fernsehen des MDR vor der Rathaustür und packte Mikrofon und Kamera aus. Das Resultat wurde gleich heute in der überregionalen Sendung "MDR um 2" gesendet und ist aktuell noch in der Mediathek abrufbar.

Vielleicht hat sich der Medienrummel nun gelegt und wir können anfangen unserem Heimatmuseum und damit dem Ort etwas Gutes zu tun. Fast so wie heute: Kamera? Läuft. Ton? Läuft. Dann los!

18. Dezember 201518:43

Landeshaushalt 2016/17 beschlossen

In der letzten Sitzung des Thüringer Landtages in diesem Jahr absolvierten die Abgeordneten nochmal ein Mamutprogramm. Nach drei Sitzungstagen, mit Aussprachen und Debatten bis über Mitternacht hinaus konnten wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 beschließen. Dass sich die Arbeit gelohnt hat, zeigen die beratenen Einzelpläne des Gesamthaushalts innerhalb derer Rot-Rot-Grün den Koalitionsvertrag Stück für Stück eingearbeitet hat. Wir liefern – vielleicht nicht an einem Tag oder in einem Jahr, aber wir liefern. Und natürlich wird vom politischen Gegner genau das Gegenteil behauptet, allerdings kam zum Beispiel von der größten Oppositionspartei kein einziger Änderungsantrag. Ich erlaube mir dabei nicht von Unfähigkeit zu reden, wohl aber von Unwillen und Resignation.

Und was bleibt? Zunächst ein solider Haushalt ohne Taschenspielertricks und unseriösen Spekulationen. Dass da vor dem Hintergrund sinkender finanzieller Mittel nicht gleich jeder Wunsch erfüllbar ist, dürfte nicht überraschen. Auch Rot-Rot-Grün kann nicht zaubern – und wenn, wäre es ja langweilig.

10. Dezember 201521:32

Haushaltssitzung im Kreistag

Ein Ende ist auch immer gleichzeitig ein Anfang. Und so stand die letzte Sitzung des Kreistages Schmalkalden-Meiningen in diesem Jahr unter dem Vorzeichen des Haushaltes für das Jahr 2016.

Grundsätzlich bleibt festzustellen, dass der vorgelegte Entwurf eine inhaltlich runde Sache ist. In meiner Haushaltsrede stellte ich jedoch besonders hervor, dass die Investitionen im Schulbereich für unsere Fraktion von besonderer Bedeutung sind. Mit 9,2 Mio. Euro unternimmt der Landkreis im kommenden Jahr diesbezüglich große Anstrengungen - und das alles ohne jede Kreditaufnahme.

Einzig die Erhöhung der Kreisumlage, also dessen was der Kreis von seinen Gemeinden an Finanzierungsbeitrag einfordert trübte das Gesamtbild etwas. Allerdings gehört zur Vollständigkeit auch die Tatsache, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen trotz dieser Anhebung noch immer die geringste Kreisumlage in Thüringen verzeichnen kann.

Und so stimmten dann alle Fraktionen dem Haushaltsentwurf zu. Vielleicht lag das auch an dem leckeren Buffet welches traditionell zur letzten Kreistagssitzung im Jahr gereicht wird. Ein voller Magen entscheidet eben leichter. Das wusste offenbar auch der Landrat. Ich bin gespannt, was es bei der nächsten problematischen Entscheidung zu Essen gibt...