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10. Dezember 201521:32

Haushaltssitzung im Kreistag

Ein Ende ist auch immer gleichzeitig ein Anfang. Und so stand die letzte Sitzung des Kreistages Schmalkalden-Meiningen in diesem Jahr unter dem Vorzeichen des Haushaltes für das Jahr 2016.

Grundsätzlich bleibt festzustellen, dass der vorgelegte Entwurf eine inhaltlich runde Sache ist. In meiner Haushaltsrede stellte ich jedoch besonders hervor, dass die Investitionen im Schulbereich für unsere Fraktion von besonderer Bedeutung sind. Mit 9,2 Mio. Euro unternimmt der Landkreis im kommenden Jahr diesbezüglich große Anstrengungen - und das alles ohne jede Kreditaufnahme.

Einzig die Erhöhung der Kreisumlage, also dessen was der Kreis von seinen Gemeinden an Finanzierungsbeitrag einfordert trübte das Gesamtbild etwas. Allerdings gehört zur Vollständigkeit auch die Tatsache, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen trotz dieser Anhebung noch immer die geringste Kreisumlage in Thüringen verzeichnen kann.

Und so stimmten dann alle Fraktionen dem Haushaltsentwurf zu. Vielleicht lag das auch an dem leckeren Buffet welches traditionell zur letzten Kreistagssitzung im Jahr gereicht wird. Ein voller Magen entscheidet eben leichter. Das wusste offenbar auch der Landrat. Ich bin gespannt, was es bei der nächsten problematischen Entscheidung zu Essen gibt...

6. Dezember 201521:49

Schlaflos in Benshausen

Die Vorweihnachtszeit ist anstrengend! Nicht etwa wegen den notwendigen Besorgungen für's Fest, sondern wegen der Fülle an Terminen. Meist am Abend, meist dauert es lang, meist hat man dann bis zum nächsten Morgen zu wenig Schlaf. Und alles was das Jahr über aufgeschoben oder einfach vergessen wurde – kommt dann in den Wochen vor Weihnachten. Also, eine schlaflose Zeit.

Da man aber eine Rentnerweihnachtsfeier nicht unbedingt im Sommer machen kann, fand diese nun am vergangenen Wochenende statt. Gut fünfzig Senioren folgten der Einladung der Gemeinde. Bei Kaffee und Kuchen bzw. später dann Bratwurst und Glühwein zeigten auch die Gruppen von Tanzhaus und Kinderheim was sie können. Dazu hatten die Kinder auch genügend Platz. In diesem Jahr fand die Weihnachtsfeier in der Turnhalle statt. Immerhin war ja auch schon alles vorbereitet.

Denn bereits am Vortag hatte ich die Benshäuser zur Einwohnerversammlung eingeladen. Thema, wie könnte es anders sein, die Gebietsreform. Offenbar hätte ich Kinderheim und Tanzhaus ebenfalls um ein kleines Programm bitten sollen, vielleicht wären dann mehr Einwohner gekommen. Die knapp achtzig Anwesenden die gekommen waren, sorgten jedoch für eine sehr gute und sachliche Veranstaltung. Das Ergebnis ist offen aber die Meinungsbildung im Ort gestartet – das war das Ziel.

Am Ende der Einwohnerversammlung hatte ich eineinhalb Stunden geredet – geplant war die Hälfte. Das muß straffer werden! Weniger ist oft mehr! Das gilt allerdings nicht für die Schlafdauer. Gute Nacht.

21. November 201514:00

1. Gewerbestammtisch in Benshausen

Diese Woche gab es eine Neuerung in Benshausen. Zum ersten Mal trafen sich die Gewerbetreibenden des Ortes mit Vertretern der Gemeindeverwaltung. Dabei folgten 28 der 180 Unternehmer meiner Einladung zum Ideen- und Informationsaustausch.

Vor dem Hintergrund einer zu verbessernden Wirtschaftsförderung in der Gemeinde stellte die Hauptamtsleiterin Frau Bauer in Anlehnung an die Interkommunale Strategie die Entwicklungsrichtung des Ortes dar. Dabei wurden die für die Gewerbetreibenden wichtigen Punkte und Handlungsoptionen besonders besprochen.

In der folgenden Diskussionsrunde hielten sich die Wortmeldungen in Grenzen. Angesprochen wurde die Verkehrs- und Parksituation in Benshausen und Ebertshausen sowie die aktuelle Lage der ausgewiesenen Überschwemmunsgebiete und die damit verbundenen Einschränkungen der Flächennutzung.

Nach dem Ende der offizielle Runde trat dann doch einiger Klärungs- und Diskussionsbedarf hervor. Die meisten Dinge konnten in kleineren Gesprächsrunden geklärt werden.

Abschließend nehme ich für mich eine sehr positive Erfahrung sowie Meinungsbild und Wünsche der ansässigen Betriebe und Händler mit. Dafür bin ich sehr dankbar. Der Abend zeigte der Verwaltung und mir, dass wir in großen Teilen auf dem richtigen Weg für unsere Gemeinde sind. Die zweite Ausgabe des Stammtisches wird es im Frühjahr geben. Bis dahin gibt es aber noch viel zutun. Ich gehe es einfach mal an....

12. November 201519:58

Arbeitsbesuch im Bundestag

Anfang November durfte ich gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages in den Bundestag nach Berlin. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Bundestag Kersten Steinke (MdB). Bei diesem Arbeitstreffen waren auch Vertreter(innen) aus anderen Landesparlamenten anwesend und stellten ihre Arbeitsweisen und aktuellen Themenfelder vor. Wichtig waren neben diesem Erfahrungsaustausch auch Fragen der Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen in Landtagen und Bundestag.

Interessant war für mich dabei die Feststellung, dass wir in Thüringen ein im Ländervergleich fortschrittliches Petitionswesen haben. So ist zum Beispiel in unserem Bundesland nicht nur die Eingabe von Petitionen auf einer Online-Plattform möglich, sondern auch das dortige Mitzeichnen von bereits veröffentlichten Petitionen.

Zudem verfügt der Thüringer Petitionsausschuss über einen eigenen Härtefallfond. Aus diesen Mitteln kann Petenten in besonderen Notlagen schnell und unbürokratisch geholfen werden. Ich erlaube mir an der Stelle den Hinweis, dass dieser Fond auf Bestreben meiner Fraktion seit Beginn der rot-rot-grünen Regierung verdoppelt wurde.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass dieses Arbeitstreffen sehr informativ war und ich viele neue Ideen nach Thüringen mitnehmen konnte. Abgesehen davon war es mal wieder schön in Berlin.

30. Juni 201520:01

Thüringentag in Pößneck

Den Thüringen-Tag in Pößneck verbrachte ich zu großen Teilen am Infostand des Petitionsausschusses des Landtages. Dort durfte ich gemeinsam mit den Mitarbeitern des zuständigen Referats im Landtag die Arbeit des Ausschusses vorstellen. Neben überraschend vielen interessierten Bürgern kam auch der Ministerpräsident vorbei. Insgesamt besuchten an dem Wochenende über 120.000 Menschen die kleine aber feine Stadt.

Ich muß gestehen, dass ich Pößneck noch nicht wirklich kannte. Aber, ich werde ihr privat sicher bald einen zweiten Besuch abstatten.