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3. März 201710:10

Kein Herzog von Schmalkalden-Meiningen

Mit Bedauern habe ich die Wortmeldungen von Peter Heimrich vernommen und bin erschrocken wie unsachlich und aggressiv er sich äußert. Dabei sollte Herr Heimrich akzeptieren, dass er nicht der Herzog von Schmalkalden-Meiningen und seine Meinung somit nicht die allein gültige ist. Als Mitglied des Kreistages habe ich meine Meinung im Interesse des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bereits geäußert, begründet und entsprechend abgestimmt. Es gibt Menschen die mir da zustimmen ebenso wie welche die das kritisieren. Ich würde mal behaupten, dass das ein ganz normaler demokratischer Prozess ist. Das braucht Herrn Heimrich nicht zu gefallen, doch wäre es gut, wenn er andere Meinungen zumindest akzeptieren würde. Mir deshalb zu unterstellen, dem Landkreis schaden zu wollen und zu verraten ist schon fast unverschämt und seinem Amt einfach nicht würdig.

 

Einem sachlichen Austausch von Pro und Contra zu einzelnen Varianten der Gebietsreform stand ich von Anfang an offen gegenüber. Auch jetzt bin ich zum Gespräch über die Gebietsreform bereit und unterstütze Kommunalpolitiker aller Ebenen und Regionen gern bei dem Prozess.

So fand gestern in Zella-Mehlis eine Veranstaltung der Linken statt. Das Thema war (natürlich) die Frage nach einer möglichen Fusion von Suhl und Zella-Mehlis. Der Bürgermeister war da, ebenso Vertreter von anderen Fraktionen und einfach interessierte Bürger. In dieser Gesprächsrunde war man sich bestimmt nicht immer einig aber sie lief doch sachlich und fair. In diesem anständigen Stil sollte man zu einem Ergebnis kommen - in die eine oder andere Richtung.

Daher finde ich es sehr bedauerlich, dass Herr Heimrich sich nun selbst auf so unnötige Weise als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert hat.

22. Februar 201713:39

Tag der Geldzuwendungen - auch an den KVB

Termine häufen sich regelmäßig. Es ist allerdings eher selten, dass die Termine dann alle so positiv sind. Gestern war so ein Tag. Aus den vielen kleineren guten Entwicklungen stechen jedoch zwei besonders positiv hervor. So konnte ich am Vormittag in meinem Bürgerbüro in Schmalkalden eine Geldzuwendung von 700 Euro übergeben. Empfängerin war hier eine alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder die trotz Arbeit in einer schwierigen finanziellen Situation steckt. Ich machte mich im Landtag für die Familie stark und bekam die Mittel aus dem für solche Zwecke aufgelegten Härtefallfond.

 

Am Abend war ich dann kurz vor dem Karneval beim Training der großen Nachwuchsgarde des KVB im Benshäuser Tanzhaus. Das war beeindruckend und unterhaltsam zugleich und macht mich neugierig auf die kommenden Auftritte.

In diesem Rahmen überreichte ich einen Scheck über 400 Euro der Alternative 54 e.V. - einem Verein von linken Landtagsabgeordneten die den größten Teil ihre Diätenerhöhungen über diesen Verein an andere Vereine und Projekte ausreichen. Seit Bestehen dieses Vereins, in welchem auch ich Mitglied bin, konnten so über 1,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Nach den Worten des KVB-Vorsitzenden Tino Mann werden die 400 Euro in das nächste Trainingslager der Nachwuchsgarde fließen.

13. Januar 201710:46

"Der rasende Ronald" - auch 2017 in Thüringen unterwegs

Der erste Satz in 2017 den ich hier schreibe soll natürlich die Wünsche für ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr zum Ausdruck bringen. Wie heißt es so schön: Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.

Zum Jahresbeginn bewerte ich auch immer, was und wie im zurückliegenden Jahr gelaufen ist. Dabei ist mir (nicht nur beim Blick auf den Tacho meines Autos) aufgefallen: Ich war ganz schön unterwegs.

 

So war ich in höchst offizieller Funktion für den Petitionsausschuss des Landtages zu fünf Vor-Ort-Terminen. Solche Termine sind eigentlich eine Besonderheit bzw. Ausnahme in der Ausschussarbeit und werden nur durch manche Abgeordnete durchgeführt, wenn die „Papierlage“ unklar oder nicht befriedigend ist und sich die Abgeordneten selbst ein Bild machen wollen.

In diesem Zusammenhang war ich 2016 in Schmalkalden und habe mich um die Lärmbelästigung an einer Brücke gekümmert sowie in Mengersgereuth-Hämmern wo ein Petent die Strasse vor seinem Haus beanstandete. Weiterhin konnten mir Vertreter einer BI in Oberweissbach/OT Lichtenhain zeigen wie unsinnig der dortige Zweckverband eine Abwasserleitung bauen will. Dann war da noch ein umstrittener und blockierter öffentlicher Weg in Rauschwitz und schließlich eine strittige Grundstücksvermessung in Wolfmannshausen im Grabfeld.

Die kleine Liste zeigt, wie vielfältig die Gründe für Vor-Ort-Termine sind. Dazu kommen noch Übergaben von finanziellen Hilfen aus dem Härtefond des Petitionsausschusses und zahlreiche Sprechstunden die ich im Rahmen der Ausschussarbeit oder als einzelner Abgeordneter in ganz Thüringen durchgeführt habe.

 

Das Bester an den vielen Fahrten durch Thüringen ist die Tatsache, in vielen Fällen tatsächlich helfen zu können. Mit diesen Erfahrungen und Erlebnissen aus dem vergangenen Jahr möchte ich 2017 noch mehr unterwegs sein. Also direkt das Gespräch suchen und mich bemühen bei den verschiedensten Anliegen zu helfen. Gern soll dieser Vorsatz als Einladung verstanden werden, mit mir in Kontakt zu treten und einfach zu sagen, wo es klemmt bzw. Probleme gibt.

Immerhin soll das Jahr 2017 für uns alle ein gutes Jahr werden!

13. Dezember 201620:33

Baby-Boom Benshausen

Manche Termine im Jahr sind richtig angenehm. Genau so war es dann auch, als ich gestern alle Neugeborenen in der Gemeinde Benshausen zusammen mit den Eltern in das Dorfgemeinschaftshaus zum Kaffee eingeladen hatte. Zugegeben, der Kaffee kam bei den Kleinen nicht so gut an, dafür waren die Urkunden begehrtes Objekt der meisten "Mini-Sandhasen-Hände". Die Eltern freuten sich dann mehr über die 100 Euro Begrüßungsgeld sowie einen Latz mit der Aufschrift "Ich bin ein Benshäuser".

Trotz der klammen Gemeindekasse wollte ich es mir nicht nehmen lassen, allen Eltern mit dieser kleinen Geste zum Nachwuchs zu gratulieren und die 21 Mädchen und Jungen in unserer schönen Gemeinde begrüßen zu dürfen.

 

Diese Art Willkommen führe ich als Bürgermeister in jedem Jahr durch. Da war es mir eine besondere Freude, unter den Eltern auch viele Wiederholungstäter zu sehen. Hoffen wir, dass es künftig noch mehr von ihnen gibt und der Baby Boom in Benshausen nach den Jahren 2015 und 2016 auch künftig anhält.

1. Dezember 201619:16

Eine Aufgabe weniger

Auch wenn die Überschrift vielleicht positiv klingt, die Aufgabe des Fraktionsvorsitzes ist mir nicht leicht gefallen. Vor reichlich 2 Jahren habe ich diese Aufgabe übernommen und versucht, alle Interessen unter einen Hut zu bringen und dabei inhaltlich im Landkreis Schmalkalden-Meiningen etwas zu bewegen.

 

Diese Aufgabe hat Spaß gemacht und ein Stück weit konnte ich meine Ziele umsetzen. Aber, es erfordert eine Menge Zeit. Und mit der Übernahme des Bürgermeisteramtes und der Wahl in den Thüringer Landtag ist diese Zeit drastisch geschrumpft. Von etwas Zeit für die Familie rede ich ja schon nicht mehr.

 

Daher muß man sich auch mal von Aufgaben trennen. Es ist in der Politik ohnehin ein Problem, dass viele Menschen aus Prinzip und Gewohnheit an ihrem Stuhl kleben. Das ist nicht mein Stil und nicht mein Anspruch.

 

Daher bin ich ab sofort nicht mehr der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag sondern eines ihrer Mitglieder.