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12. November 201519:58

Arbeitsbesuch im Bundestag

Anfang November durfte ich gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages in den Bundestag nach Berlin. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Bundestag Kersten Steinke (MdB). Bei diesem Arbeitstreffen waren auch Vertreter(innen) aus anderen Landesparlamenten anwesend und stellten ihre Arbeitsweisen und aktuellen Themenfelder vor. Wichtig waren neben diesem Erfahrungsaustausch auch Fragen der Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen in Landtagen und Bundestag.

Interessant war für mich dabei die Feststellung, dass wir in Thüringen ein im Ländervergleich fortschrittliches Petitionswesen haben. So ist zum Beispiel in unserem Bundesland nicht nur die Eingabe von Petitionen auf einer Online-Plattform möglich, sondern auch das dortige Mitzeichnen von bereits veröffentlichten Petitionen.

Zudem verfügt der Thüringer Petitionsausschuss über einen eigenen Härtefallfond. Aus diesen Mitteln kann Petenten in besonderen Notlagen schnell und unbürokratisch geholfen werden. Ich erlaube mir an der Stelle den Hinweis, dass dieser Fond auf Bestreben meiner Fraktion seit Beginn der rot-rot-grünen Regierung verdoppelt wurde.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass dieses Arbeitstreffen sehr informativ war und ich viele neue Ideen nach Thüringen mitnehmen konnte. Abgesehen davon war es mal wieder schön in Berlin.

30. Juni 201520:01

Thüringentag in Pößneck

Den Thüringen-Tag in Pößneck verbrachte ich zu großen Teilen am Infostand des Petitionsausschusses des Landtages. Dort durfte ich gemeinsam mit den Mitarbeitern des zuständigen Referats im Landtag die Arbeit des Ausschusses vorstellen. Neben überraschend vielen interessierten Bürgern kam auch der Ministerpräsident vorbei. Insgesamt besuchten an dem Wochenende über 120.000 Menschen die kleine aber feine Stadt.

Ich muß gestehen, dass ich Pößneck noch nicht wirklich kannte. Aber, ich werde ihr privat sicher bald einen zweiten Besuch abstatten.

 

 

25. Juni 201511:56

Wasserrohrbruch in der Grundschule

 

Am Wochenende vom 13. zum 14. Juni kam es in der Grundschule Benshausen zu einem Wasserrohrbruch. Dieser konnte leider erst am Montagmorgen festgestellt werden. Die Feuerwehr der Gemeinde wurde umgehend gerufen und beseitigte grob das fast im gesamten Gebäude verteilte Wasser. Da dem Einsatzleiter die baulichen Schäden und Beeinträchtigungen der Statik nicht ersichtlich waren, sperrte er das Gebäude. Dieser Schritt war umsichtig und richtig. Das er auch begründet war zeigte die Einschätzung des auf mein Bestreben hin gerufenen Statikers. So sind die Schäden doch größer als zunächst oberflächlich zu erkennen war. In Folge dessen wird das Hauptgebäude unserer Grundschule vielleicht noch eine Weile für den Schulbetrieb nicht zur Verfügung stehen.

Die Gemeindeverwaltung hat der Schulleitung jede machbare Unterstützung zugesagt, um den Schulbetrieb zu ermöglichen. Ich bin auch der Kreisverwaltung sowie dem zuständigen Versicherer dankbar für die schnelle und unkomplizierte Hilfe.