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27. April 201712:17

Gebietsreform ohne Ende: Benshausen und Südthüringen

 

Beim Thema Gebietsreform ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, jetzt beginnt so langsam der konkrete Teil. Während die Städte und Gemeinden sich in den letzten Wochen bzw. Monaten schon mehr oder weniger über ihren Weg verständigt haben, erweitert sich die Debatte nun um die Landkreise.

Für Benshausen ist der Weg zwar nicht eindeutig aber klar. Klar deshalb, weil sich in der Vergangenheit ein Zusammengehen unserer Lichtenau-Gemeinde mit den Nachbar-Dörfern Viernau, Schwarza u.a. als nicht möglich (da zum Beispiel in Viernau nicht gewünscht) erwiesen hat. Somit bleibt nur noch die Eingemeindung in eine der beiden Nachbarstädte. Das ist dann der nicht eindeutige Teil, denn es ist noch offen, ob die Gemeinde Benshausen mit Suhl oder Zella-Mehlis eine Ehe eingehen wird.

Dazu soll in der Einwohnerversammlung am 9.Mai mehr Klarheit geschaffen werden.

 

Mehr Klarheit zeigt sich auch beim Thema Kreisgebietsreform. Nachdem der Innenminister mit seinem zweiten Vorschlag zur Kreisneugliederung nun alles bisher gesagte wieder über den Haufen geworfen hat und damit nicht nur bei den Kommunalpolitikern sondern auch bei vielen Bürgern für totale Verunsicherung gesorgt hat, haben nun die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition (auch ich) für ein klares „Nein“ zu diesem neuen Vorschlag gesorgt. Wir bleiben bei dem ursprünglichen Vorschlag bestehend aus den Kreisen SM, HBN, SON und der Stadt Suhl.

Natürlich bringt auch diese Variante ein paar Probleme mit sich, doch sie bietet insbesondere für ein starkes südthüringer Zentrum bestehend aus Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen und damit für ganz Südthüringen mehr Chancen.

 

Und wir brauchen Chancen. Die Welt wird kleiner und enger, auch wenn es manchem Kommunalpolitiker schwer fällt das zu akzeptieren und den Blick über den Tellerrand zu wagen. Im Wettbewerb der Regionen hat man im Klein-Klein und Weiter-so keine Chance!

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.

27. März 201709:52

Wie die Made im Speck – als Leseratte auf der Buchmesse

In einer scheinbar unendlichen Menge an Lesestoff fand ich mich am Wochenende zur diesjährigen Buchmesse in Leipzig wieder. Der schon traditionelle Besuch dieses Events mit meiner großen Tochter sollte wieder den Lesestoff für dieses Jahr sichern.

 

Gleich zu Beginn blieben wir bei dieser und jener Lesung bekannter oder weniger bekannter Autoren hängen. Diese Vielzahl und auch Nähe zu den Autoren ist einer der großen Unterschiede zur Frankfurter Buchmesse. Geht es in der Metropole am Main hauptsächlich um geschäftliche Kontakte so ist die Leipziger Buchmesse ein Treffpunkt von Autoren, Verlagen und Lesern. Dieser direkte Kontakt zwischen den Machern von Büchern aller Art und deren Lesern, also die ungefilterte Rückmeldung macht Leipzig zu einer besonderen Veranstaltung.

Das fanden neben meiner Tochter und mir wohl auch eine Menge anderer Menschen, denn erneut wurde mit 285.000 Besuchern ein neuer Rekord aufgestellt. Ruft man sich in Erinnerung, dass jeder Messebesucher im Durchschnitt für über 200 Euro Bücher kauft und natürlich auch so noch eine Menge Geld in der Stadt lässt, ahnt man auch die Dimension der wirtschaftlichen Bedeutung. Da könnten die Veranstalter doch eigentlich die 25 Euro für eine Familien-Tageskarte etwas senken!?!

 

Doch unabhängig davon ist der Besuch natürlich auch ohne jeden Bücherkauf ein tolles Erlebnis. Bücher über Bücher und dazu noch überall diese seltsam gewandeten Menschen – neudeutsch: Crossplayer - der parallel stattfindenden Manga-Comic-Convention.

Toll war's jedenfalls, zur Leipziger Buchmesse. Bis zum nächsten Jahr!

22. März 201721:01

Demografie und Gebietsreform im Landtag

Heute hatte ich Gelegenheit, im Thüringer Landtag einen Redebeitrag zur aktuellen Stunde der SPD zu halte. Dabei ging es grob gesagt um die Gebietsreform vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Kürzlich hatte die Landesregierung einen entsprechenden Bericht vorgestellt, woraus klar ersichtlich ist, vor welch umfangreiche Aufgaben bei immer weniger Geburten und eine älter werdenden Gesellschaft sowie der Bevölkerungswanderung innerhalb Thüringens wir gestellt werden.

Im Jahr 1990 hatte Thüringen noch 2,61 Mio. Einwohner – 2035 werden es nur noch rund 1,88 Mio. Einwohner sein. Das kann man nicht vernachlässigen! Gerade die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen müssen sich an die Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten anpassen. Ein „Weiter so!“ ist quasi unmöglich. Und so klingt die Forderung zwar toll, alles so zu lassen wie es ist und als Problemlösung einfach mehr Geld ins System zu geben (nebenbei: die Einnahmen des Landes Thüringen sinken in den nächsten Jahren drastisch) doch das ist keine Lösung. Nicht mal im Ansatz.

Und so möchte ich hier mit den gleichen Worten schließen wie in meiner Rede im Landtag: Die Gebietsreform ist nicht das Ende des ländlichen Raums, sondern dessen zukunftsfähige Entwicklung.

 

Für Leute mit Zeit, hier der Demografiebericht (über 152 Seite):

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf

3. März 201710:10

Kein Herzog von Schmalkalden-Meiningen

Mit Bedauern habe ich die Wortmeldungen von Peter Heimrich vernommen und bin erschrocken wie unsachlich und aggressiv er sich äußert. Dabei sollte Herr Heimrich akzeptieren, dass er nicht der Herzog von Schmalkalden-Meiningen und seine Meinung somit nicht die allein gültige ist. Als Mitglied des Kreistages habe ich meine Meinung im Interesse des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bereits geäußert, begründet und entsprechend abgestimmt. Es gibt Menschen die mir da zustimmen ebenso wie welche die das kritisieren. Ich würde mal behaupten, dass das ein ganz normaler demokratischer Prozess ist. Das braucht Herrn Heimrich nicht zu gefallen, doch wäre es gut, wenn er andere Meinungen zumindest akzeptieren würde. Mir deshalb zu unterstellen, dem Landkreis schaden zu wollen und zu verraten ist schon fast unverschämt und seinem Amt einfach nicht würdig.

 

Einem sachlichen Austausch von Pro und Contra zu einzelnen Varianten der Gebietsreform stand ich von Anfang an offen gegenüber. Auch jetzt bin ich zum Gespräch über die Gebietsreform bereit und unterstütze Kommunalpolitiker aller Ebenen und Regionen gern bei dem Prozess.

So fand gestern in Zella-Mehlis eine Veranstaltung der Linken statt. Das Thema war (natürlich) die Frage nach einer möglichen Fusion von Suhl und Zella-Mehlis. Der Bürgermeister war da, ebenso Vertreter von anderen Fraktionen und einfach interessierte Bürger. In dieser Gesprächsrunde war man sich bestimmt nicht immer einig aber sie lief doch sachlich und fair. In diesem anständigen Stil sollte man zu einem Ergebnis kommen - in die eine oder andere Richtung.

Daher finde ich es sehr bedauerlich, dass Herr Heimrich sich nun selbst auf so unnötige Weise als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert hat.