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1. Februar 201814:19

Neue Medien und Bürgeransprache zur Fraktionsklausur

Einmal mehr fand sich die Landtagsfraktion der Thüringer Linken zu einer dreitägigen Klausur in Elgersburg ein. In gewohnter und gemütlicher Umgebung wurden hier die bisherige Arbeit ausgewertet sowie künftige Projekte besprochen.

 

Neben diesem inhaltlichen Punkt wurden der aktuelle gesellschaftliche Stand in Thüringen, das öffentliche Meinungsbild über Fraktion und Partei sowie Rückschlüsse daraus auf die vor uns liegenden Wahlen in mehreren sehr kurzweiligen Präsentationen angesprochen. Diese interessante Auswertung wird auch für mich persönlich eine wichtige Rolle spielen.

Zudem befassten wir uns am letzten Tag insbesondere mit den Kommunikationsmöglichkeiten via Twitter und Co. Da ich zwar im Internet allgemein, bei Facebook bzw. Instagram jedoch (noch) nicht bei Twitter aktiv bin, war gerade dieser Workshop für mich sehr informativ.

 

Neben den vielen Vorträgen, Seminaren und Workshops an diesen drei Tagen waren aber auch die persönlichen Gespräche mit den Abgeordnetenkollegen aber auch den anwesenden Ministern und Staatssekretären – und nicht zuletzt auch mit unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow – ein großes Plus dieser Klausur. Denn nur selten ist man in vertrauter Umgebung und ausgestattet mit etwas Zeit beisammen.

 

So bleibt mir nur übrig, allen Helfern und Organisatoren dier Fraktionsklausur und natürlich dem Team vom Hotel am Wald in Elgersburg meinen Dank auszusprechen. Es war nicht nur schön sondern es hat sich auch sowohl für die Fraktion der Linken wie auch mich persönlich auf jeden Fall gelohnt.

Und wer einmal im Hotelrestaurant gegessen hat, kommt auf jeden Fall wieder – auch ich.

 

www.hotel-am-wald.com

25. Januar 201812:56

Machen statt meckern - Nicht nur in Erfurt

Der Beginn der Beratungswoche zum Haushalt im Thüringer Landtag führt ich mit meinem Wahlkreisbüro in Erfurt zusammen mit dem dortigen Stadtverband sowie anderen Abgeordneten aus der Landeshauptstadt eine Veranstaltung zu Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern durch.

Im Erfurter Cafe „Franz Mehlhose“ wollte ich zeigen, welche Möglichkeiten und Mittel den Menschen zur Verfügung stehen nicht nur gegen etwas zu sein (meckern) sondern sich auch aktiv und gestaltend einzubringen (machen).

 

Dazu nahmen im Podium neben mir meine Abgeordnetenkollegin Anja Müller (Wartburgkreis) sowie drei in BIs und anderen in Ehrenamtsfunktionen tätige Menschen Platz.

Die ca. 15 Teilnehmer konnten in der fast zweistündigen Veranstaltung zahlreiche Beteiligungsmöglichkeiten und deren Ablauf bzw. Funktion mitnehmen. So diskutierte ich gemeinsam mit den Gesprächspartnern nicht nur Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Ratsreferendum sondern auch die Beteiligungschancen von Einwohnerfragestunden, Petitionen sowie der Nutzung der allgemeinen Öffentlichkeit.

 

Da diese sehr kurzweilige und informative Runde per Tonmitschnitt verewigt wurde, hoffe ich natürlich auf eine noch breitere Wahrnehmung in nächster Zeit. Zudem wird dieses Veranstaltungsformat im Rahmen des Veranstaltungsprogramms der Landtagsfraktion der Linken in den kommenden Monaten in ganz Thüringen durchgeführt. Den Anfang macht mit Altenburg am 19.3. der Ostthüringer Raum. Eine weitere Veranstaltung ist für die erste Ferienwoche Anfang Juli in Südthüringen geplant, denn „Machen statt meckern“ ist nicht nur ein Grundsatz sondern zugleich auch ein Aufruf - für ganz Thüringen.

16. November 201711:56

"Thüringengestalter" werden!!

Zur letzten Mitgliederversammlung des Kommunalpolitischen Forum Thüringen e.V. wurde nicht nur ein neuer Vorstand gewählt, sondern auch ein neues Erscheinungsbild präsentiert.

 

Zu Beginn der Veranstaltung hielt Ministerpräsident Ramelow, der ebenfalls Mitglied des Vereins ist, ein Grußwort und verwies darin auf die Wichtigkeit der Verankerung von Politik in den Kommunen. Nirgends ist die Politik näher an den Menschen als auf kommunaler Ebene. Wie nah das manchmal ist merke ich regelmäßig in meinen Bürgermeistersprechstunden oder an Infoständen.

Im Anschluss präsentierte eine Erfurter Agentur das neue Erscheinungsbild des Vereins. Unter der Marke „Die Thüringengestalter“ sollen möglichst viele Menschen eingeladen werden sich mit Hilfe unseres Vereins in der Kommunalpolitik zu engagieren.

 

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde dann ein neuer Vorstand gewählt. Von den über 170 Vereinsmitgliedern nahmen dann immerhin noch 38 Männer und Frauen an der Wahl teil.

Nachdem ich vor zwei Jahren bereits in den erweiterten Vorstand gewählt wurde, stellte ich mich auch diesmal dem Votum der Versammlung und wurde einstimmig bestätigt. Ich freue mich über dieses Vertrauen und bin froh bei der weiteren Entwicklung des Vereins aktiv mitarbeiten zu dürfen.

Wer ebenfalls Interesse an einer Mitarbeit hat, ist herzlich eingeladen und kann sich einfach mal mit mir in Verbindung setzen oder sich über folgenden Link melden: https://thueringengestalter.de/werde-mitglied/

18. Oktober 201720:39

Alternative 54: Versammlung mit dem Ministerpräsidenten

Ab und an darf ich Schecks der Alternative 54 e.V. überreichen. Das ist ein Verein an welchen linke Politiker regelmäßig ihre Diätenerhöhung abführen, um damit ausgewählte Projekte in ganz Thüringen zu unterstützen.

Auf diese Weise konnte bisher über eine Million Euro an Fördermitteln unkompliziert ausgezahlt werden. Auch ich bin Mitglied in diesem Verein – ebenso wie Ministerpräsident Ramelow, der ebenfalls zur heutigen Mitgliederversammlung des Vereins kam.

In diesem Jahr fand die Versammlung in der Jugendberufsförderung Erfurt gGmbH statt, eine Einrichtung die bereits seit vielen Jahren mit der Alternative 54 zusammenarbeitet und sich mit der Berufsausbildung von lernbeeinträchtigten Jugendlichen befasst. Und das mit sehr großem Erfolg, was die weitere berufliche Perspektive wie zum Beispiel eine Übernahme in einen Betrieb betrifft.

Leider konnten nicht alle 42 Mitglieder an der Versammlung teilnehmen. Die Abwesenden erlebten nämlich nicht nur einen informativen und aufschlussreichen sondern auch geselligen und angenehmen Abend.

Es ist schon schön und ein gutes Gefühl, wenn man als Mitglied in einem solchen Verein tolle Projekte im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich unterstützen kann und auch noch Spaß dabei hat!

 

Es kann sich jeder eingetragene Verein an die Alternative 54 wenden und eine Unterstützung beantragen:

https://www.facebook.com/Alternative54eV

25. September 201710:50

Drei Kreuze in Benshausen

Gestern fand in Benshausen nicht nur die Bundestagswahl sondern auch ein Bürgerentscheid zur Zukunft der Gemeinde statt. Soweit ich informiert bin, waren wir damit der einzige Ort Thüringens, wo drei Kreuze gemacht werden durften. Ich möchte allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihre Arbeit danken!! Das ist nicht selbstverständlich, denn der ganze Sonntag (inklusive des Abends) wurde für die Abstimmungen benötigt.

 

In Benshausen ging es neben der Neubesetzung des Bundestages um die Frage, ob sich die Gemeinde an die Nachbarstadt Zella-Mehlis angliedern soll. Mit einer klaren Mehrheit von 1141 Ja-Stimmen (ca. 74 Prozent) gegenüber 393 Nein-Stimmen bekundeten die Benshäuser und Ebertshäuser ihre Meinung. Diese ist nun für den Gemeinderat, die Verwaltung und mich als Bürgermeister bindend.

Zunächst erstmal meinen Dank an alle Bürger die zur Wahl/Abstimmung gegangen sind. Nach letzten Infos lag die Wahl-/Abstimmungsbeteiligung bei fast 77 Prozent. Das ist im Vergleich zu anderen Abstimmungen recht viel und zeigt, wie wichtig diese Frage ist.

Einer zügigen Umsetzung des Bürgerwillens steht meiner Meinung nach nun nichts mehr im Weg. Je nachdem wie schnell die Verträge ausgearbeitet sind und wie schnell das Innenministerium in Erfurt arbeitet, könnte eine Angliederung an Zella-Mehlis vielleicht sogar schon zum Jahreswechsel möglich sein.

Unabhängig davon, ob man den Ausgang des Bürgerentscheides nun befürwortet oder nicht, ist die Tatsache dass verbindlich abgestimmt werden konnte eine tolle Sache! Und nebenbei gesagt, waren es vorrangig die Linken in der Thüringer Landesregierung die diese Möglichkeit überhaupt erst geschaffen haben.

 

Das führt mich zur zweiten Besonderheit des (Wahl-)Abends. Das Abschneiden der Parteien zur Bundestagswahl. Gemäß ARD und ZDF hat es eine Partei in besonderer Weise geschafft, den Unwillen und Protest der Menschen für sich auszunutzen. Darüber zu klagen bringt nix! Den Wählerinnen und Wählern ihr Abstimmungsverhalten direkt oder indirekt zum Vorwurf zu machen bringt noch viel weniger. Ganz im Gegenteil: Offensichtlich hat nicht der Wähler etwas falsch gemacht sondern die Politik. Auch Benshausen macht da bei den Wahlergebnissen keine Ausnahme, und liegt dabei klar im Thüringer Durchschnitt.

Meine einzige Bitte ist es, dass jeder „Protest- oder Wutwähler“ die Arbeit der gewählten Parteien in den nächsten vier Jahren im Bundestag ganz genau beobachtet. Wer das unterirdische Verhalten, Beleidigungen, Provokationen und Blockade der täglichen Arbeit dieser angeblichen Alternative im Landtag mal selbst beobachten möchte, den lade ich herzlich dazu ein, das live zu sehen und sich sein eigenes Bild darüber zu machen, was da in Wirklichkeit gewählt wurde.

 

Ich wünsche uns für die Zukunft in Benshausen, Thüringen, Deutschland und Europa viel Kraft – wir werden sie alle brauchen.