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18. Dezember 201518:43

Landeshaushalt 2016/17 beschlossen

In der letzten Sitzung des Thüringer Landtages in diesem Jahr absolvierten die Abgeordneten nochmal ein Mamutprogramm. Nach drei Sitzungstagen, mit Aussprachen und Debatten bis über Mitternacht hinaus konnten wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 beschließen. Dass sich die Arbeit gelohnt hat, zeigen die beratenen Einzelpläne des Gesamthaushalts innerhalb derer Rot-Rot-Grün den Koalitionsvertrag Stück für Stück eingearbeitet hat. Wir liefern – vielleicht nicht an einem Tag oder in einem Jahr, aber wir liefern. Und natürlich wird vom politischen Gegner genau das Gegenteil behauptet, allerdings kam zum Beispiel von der größten Oppositionspartei kein einziger Änderungsantrag. Ich erlaube mir dabei nicht von Unfähigkeit zu reden, wohl aber von Unwillen und Resignation.

Und was bleibt? Zunächst ein solider Haushalt ohne Taschenspielertricks und unseriösen Spekulationen. Dass da vor dem Hintergrund sinkender finanzieller Mittel nicht gleich jeder Wunsch erfüllbar ist, dürfte nicht überraschen. Auch Rot-Rot-Grün kann nicht zaubern – und wenn, wäre es ja langweilig.

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