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12. November 201519:58

Arbeitsbesuch im Bundestag

Anfang November durfte ich gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages in den Bundestag nach Berlin. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Bundestag Kersten Steinke (MdB). Bei diesem Arbeitstreffen waren auch Vertreter(innen) aus anderen Landesparlamenten anwesend und stellten ihre Arbeitsweisen und aktuellen Themenfelder vor. Wichtig waren neben diesem Erfahrungsaustausch auch Fragen der Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen in Landtagen und Bundestag.

Interessant war für mich dabei die Feststellung, dass wir in Thüringen ein im Ländervergleich fortschrittliches Petitionswesen haben. So ist zum Beispiel in unserem Bundesland nicht nur die Eingabe von Petitionen auf einer Online-Plattform möglich, sondern auch das dortige Mitzeichnen von bereits veröffentlichten Petitionen.

Zudem verfügt der Thüringer Petitionsausschuss über einen eigenen Härtefallfond. Aus diesen Mitteln kann Petenten in besonderen Notlagen schnell und unbürokratisch geholfen werden. Ich erlaube mir an der Stelle den Hinweis, dass dieser Fond auf Bestreben meiner Fraktion seit Beginn der rot-rot-grünen Regierung verdoppelt wurde.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass dieses Arbeitstreffen sehr informativ war und ich viele neue Ideen nach Thüringen mitnehmen konnte. Abgesehen davon war es mal wieder schön in Berlin.

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