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Zur Zeit wird gefiltert nach: Thüringer Landtag

20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

6. Mai 201715:14

Mein Tag in Gera mit den Themen SüdOstLink und Windvorranggebiete

Am heutigen Samstag führten mich eine Reihe von „Traumthemen“ nach Ostthüringen, genauer gesagt nach Gera. Dort fand in der dortigen Einrichtung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach eine Tagung von kommunale Mandatsträgern der gesamten Planungsregion Ostthüringen statt.

Und wie es nicht anders sein konnte, drehte sich dort zu Beginn gleich alles um die geplante Gebietsreform. Offenbar kommt man momentan in keiner Ecke des Landes an dem Thema vorbei.

 

Aber auch ein anderer Bereich sorgt in Ostthüringen für Diskussionsstoff: der SüdOstLink, eine geplante Hochspannungsleitung aus dem Norden Deutschlands in Richtung Süden  quer durch Thüringen. Zu den Besonderheiten im Bereich der Raumordnung bei der Festlegung der Trassenführung gegenüber regulären Raumordnungsverfahren durfte ich im Rahmen dieser Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. ein paar Ausführungen machen. Wie schwierig bei diesem Thema die Einflußmöglichkeiten von Bürgern und Kommunalpolitikern, ja sogar des Landes Thüringen sind, merken die Menschen auch in meiner Heimatregion Südwestthüringen. Auch hier soll gegen den Willen der Betroffenen eine HGÜ-Trasse gebaut werden, deren Sinn und Notwendigkeit man ohnehin in Frage stellen kann. Die Verantwortung dafür trägt in beiden Fällen die Bundesregierung.

 

In einer Pause bekamen die Teilnehmer eine Führung durch die Einrichtung. Deren Präsident Prof. Utecht zeigte uns die verschiedenen Besonderheiten des Neubaus und berichtete zum Beispiel über eine deutlich steigenden Zahl an Einschreibungen von Studierenden.

Wer mehr über diese Einrichtung erfahren möchte, kann sich im Internet ein eigenes Bild machen: www.dhge.de

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.

22. März 201721:01

Demografie und Gebietsreform im Landtag

Heute hatte ich Gelegenheit, im Thüringer Landtag einen Redebeitrag zur aktuellen Stunde der SPD zu halte. Dabei ging es grob gesagt um die Gebietsreform vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Kürzlich hatte die Landesregierung einen entsprechenden Bericht vorgestellt, woraus klar ersichtlich ist, vor welch umfangreiche Aufgaben bei immer weniger Geburten und eine älter werdenden Gesellschaft sowie der Bevölkerungswanderung innerhalb Thüringens wir gestellt werden.

Im Jahr 1990 hatte Thüringen noch 2,61 Mio. Einwohner – 2035 werden es nur noch rund 1,88 Mio. Einwohner sein. Das kann man nicht vernachlässigen! Gerade die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen müssen sich an die Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten anpassen. Ein „Weiter so!“ ist quasi unmöglich. Und so klingt die Forderung zwar toll, alles so zu lassen wie es ist und als Problemlösung einfach mehr Geld ins System zu geben (nebenbei: die Einnahmen des Landes Thüringen sinken in den nächsten Jahren drastisch) doch das ist keine Lösung. Nicht mal im Ansatz.

Und so möchte ich hier mit den gleichen Worten schließen wie in meiner Rede im Landtag: Die Gebietsreform ist nicht das Ende des ländlichen Raums, sondern dessen zukunftsfähige Entwicklung.

 

Für Leute mit Zeit, hier der Demografiebericht (über 152 Seite):

https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf

22. Februar 201713:39

Tag der Geldzuwendungen - auch an den KVB

Termine häufen sich regelmäßig. Es ist allerdings eher selten, dass die Termine dann alle so positiv sind. Gestern war so ein Tag. Aus den vielen kleineren guten Entwicklungen stechen jedoch zwei besonders positiv hervor. So konnte ich am Vormittag in meinem Bürgerbüro in Schmalkalden eine Geldzuwendung von 700 Euro übergeben. Empfängerin war hier eine alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder die trotz Arbeit in einer schwierigen finanziellen Situation steckt. Ich machte mich im Landtag für die Familie stark und bekam die Mittel aus dem für solche Zwecke aufgelegten Härtefallfond.

 

Am Abend war ich dann kurz vor dem Karneval beim Training der großen Nachwuchsgarde des KVB im Benshäuser Tanzhaus. Das war beeindruckend und unterhaltsam zugleich und macht mich neugierig auf die kommenden Auftritte.

In diesem Rahmen überreichte ich einen Scheck über 400 Euro der Alternative 54 e.V. - einem Verein von linken Landtagsabgeordneten die den größten Teil ihre Diätenerhöhungen über diesen Verein an andere Vereine und Projekte ausreichen. Seit Bestehen dieses Vereins, in welchem auch ich Mitglied bin, konnten so über 1,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Nach den Worten des KVB-Vorsitzenden Tino Mann werden die 400 Euro in das nächste Trainingslager der Nachwuchsgarde fließen.