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Zur Zeit wird gefiltert nach: Thüringer Landtag

22. September 201708:33

Kommunalpolitische Fahrradtour in der Rhön

Auch die Thüringer Rhön ist eine schöne Ecke. Das habe ich heute einmal mehr erlebt, als ich gemeinsame mit meiner Landtagskollegin Anja Müller und der Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach die Region mit dem Fahrrad bereiste. Unser Weg führte uns entlang des gut ausgebauten Feldatalradweges. Grund unseres Vorhabens war es, mit den Akteuren im ländlichen Raum allgemein und der Rhön speziell ins Gespräch zu kommen und möglichst viel von der Region mitzubekommen. Das Fahrrad war daher unsere erste Wahl für dieses Vorhaben.
Zunächst kamen wir mit dem Bürgermeister und Vertretern von Stadtlengsfeld ins Gespräch, welche uns von ihren Schwierigkeiten, Vorhaben und dem enormen Investitionsstau der Kommune berichteten. Nach weiteren Zwischenstationen bei Vereinen und im Schullandheim Fischbach erreichten wird Kaltennordheim. Die dortige Friedhofskirche ist über 1000 Jahre alt und damit vermutlich das älteste Gebäude der Region was vollständig aus Stein errichtet wurde. Nun soll es saniert und als Trauerhalle genutzt werden, doch leider fehlt das Geld. Überhaupt waren fehlende finanzielle Mittel in den Kommunen der Kern aller Gespräche. Daher informierte ich gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkollegen immer wieder über die Fördermöglichkeiten und Finanztöpfe die vielleicht zur Verfügung stehen könnten.
Bei einer Betriebsbesichtigung der Rhönbrauerei kam dann neben dem Thema der touristischen Vermarktung der Rhön auch noch ein kühles und sehr leckeres Bier auf den Tisch.
So konnten wir insgesamt einige Dinge klären, haben aber auch viele Punkte mitgenommen.
Unterm Strich war das nicht nur ein schöner sondern auch ein sehr informativer Tag. Und ganz private werde ich die Thüringer Rhön bald wieder besuchen - es lohnt sich, trotz Muskelkater!

31. August 201713:33

Mark Zuckerberg für Bedingungsloses Grundeinkommen - ich auch

Kürzlich kehrte Mark Zuckerberg an die Universität Harvard zurück, erhielt die Ehrendoktorwürde und appellierte in seiner Abschlussrede, sich für eine gerechtere Welt einzusetzen: "Frühere Generationen kämpften für das Wahlrecht und Bürgerrechte. Sie hatten den New Deal und die Great Society. Jetzt ist es an uns, einen neuen Gesellschaftsvertrag für unsere Generation festzulege. [...] Wir sollten Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen erforschen, weil es jedem einen Polster gibt, um neue Dinge auszuprobieren. [...] Und ja, jedem die Freiheit zu geben, seine Ziele zu verfolgen, ist nicht gratis. Menschen wie ich sollten dafür bezahlen. Vielen von euch wird es gut gehen und ihr solltet das auch tun."

 

Eine ähnliche Einstellung hat auch der deutsche Unternehmer und Gründer der dm-Drogeriekette Götz W. Werner. Mit der Webseite www.unternimm-die-zukunft.de hat er sogar eine Homepage zum Thema geschaltet, wobei diese wohl eher dazu dienen soll, seine zahlreichen Bücher zu verkaufen.

 

Obwohl die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon ein paar Tage alt ist, wird die Umsetzung nur zögerlich angegangen. Testweise starteten einige Städte, Regionen und Initiativen eine solche Zahlung. So vergibt die Initiative “Mein Grundeinkommen“ (www.mein-grundeinkommen.de) eine Art Test-Grundeinkommen welches von Spendern finanziert wird. In Finnland erhalten rund 2000 Menschen seit Jahresbeginn ein Grundeinkommen und auch in Deutschland werden die Rufe nach einem BGE lauter. Sind die Debatten aus den Reihen der Linken und Grünen bereits länger bekannt, fordert nun nach Berichten des Münchner Merkur die Flensburger SPD die Einführung des Grundeinkommens ihrer der Stadt.

 

Auch in Thüringen gab es mit dem solidarischen Bürgergeld von Alt-Ministerpräsident Althaus ein ähnliches Vorhaben.

In der Rot-Rot-Grünen Landesregierung war ein BGE bisher kein Thema. Aber ich bin sehr dafür, auch in Thüringen den Einstieg in die Einführung eines Grundeinkommens zu diskutieren. Auch wenn man die verschiedenen Modell diskutieren und manche Idee zur Finanzierung des BGE kritisch gesehen werden muss, so ist doch die Diskussion darüber ein weiterer Fortschritt. Das Thema ist nicht nur spannend sondern auch gesellschaftlich angesagt.

20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

6. Mai 201715:14

Mein Tag in Gera mit den Themen SüdOstLink und Windvorranggebiete

Am heutigen Samstag führten mich eine Reihe von „Traumthemen“ nach Ostthüringen, genauer gesagt nach Gera. Dort fand in der dortigen Einrichtung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach eine Tagung von kommunale Mandatsträgern der gesamten Planungsregion Ostthüringen statt.

Und wie es nicht anders sein konnte, drehte sich dort zu Beginn gleich alles um die geplante Gebietsreform. Offenbar kommt man momentan in keiner Ecke des Landes an dem Thema vorbei.

 

Aber auch ein anderer Bereich sorgt in Ostthüringen für Diskussionsstoff: der SüdOstLink, eine geplante Hochspannungsleitung aus dem Norden Deutschlands in Richtung Süden  quer durch Thüringen. Zu den Besonderheiten im Bereich der Raumordnung bei der Festlegung der Trassenführung gegenüber regulären Raumordnungsverfahren durfte ich im Rahmen dieser Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. ein paar Ausführungen machen. Wie schwierig bei diesem Thema die Einflußmöglichkeiten von Bürgern und Kommunalpolitikern, ja sogar des Landes Thüringen sind, merken die Menschen auch in meiner Heimatregion Südwestthüringen. Auch hier soll gegen den Willen der Betroffenen eine HGÜ-Trasse gebaut werden, deren Sinn und Notwendigkeit man ohnehin in Frage stellen kann. Die Verantwortung dafür trägt in beiden Fällen die Bundesregierung.

 

In einer Pause bekamen die Teilnehmer eine Führung durch die Einrichtung. Deren Präsident Prof. Utecht zeigte uns die verschiedenen Besonderheiten des Neubaus und berichtete zum Beispiel über eine deutlich steigenden Zahl an Einschreibungen von Studierenden.

Wer mehr über diese Einrichtung erfahren möchte, kann sich im Internet ein eigenes Bild machen: www.dhge.de

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.