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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreis Schmalkalden-Meiningen

3. März 201710:10

Kein Herzog von Schmalkalden-Meiningen

Mit Bedauern habe ich die Wortmeldungen von Peter Heimrich vernommen und bin erschrocken wie unsachlich und aggressiv er sich äußert. Dabei sollte Herr Heimrich akzeptieren, dass er nicht der Herzog von Schmalkalden-Meiningen und seine Meinung somit nicht die allein gültige ist. Als Mitglied des Kreistages habe ich meine Meinung im Interesse des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bereits geäußert, begründet und entsprechend abgestimmt. Es gibt Menschen die mir da zustimmen ebenso wie welche die das kritisieren. Ich würde mal behaupten, dass das ein ganz normaler demokratischer Prozess ist. Das braucht Herrn Heimrich nicht zu gefallen, doch wäre es gut, wenn er andere Meinungen zumindest akzeptieren würde. Mir deshalb zu unterstellen, dem Landkreis schaden zu wollen und zu verraten ist schon fast unverschämt und seinem Amt einfach nicht würdig.

 

Einem sachlichen Austausch von Pro und Contra zu einzelnen Varianten der Gebietsreform stand ich von Anfang an offen gegenüber. Auch jetzt bin ich zum Gespräch über die Gebietsreform bereit und unterstütze Kommunalpolitiker aller Ebenen und Regionen gern bei dem Prozess.

So fand gestern in Zella-Mehlis eine Veranstaltung der Linken statt. Das Thema war (natürlich) die Frage nach einer möglichen Fusion von Suhl und Zella-Mehlis. Der Bürgermeister war da, ebenso Vertreter von anderen Fraktionen und einfach interessierte Bürger. In dieser Gesprächsrunde war man sich bestimmt nicht immer einig aber sie lief doch sachlich und fair. In diesem anständigen Stil sollte man zu einem Ergebnis kommen - in die eine oder andere Richtung.

Daher finde ich es sehr bedauerlich, dass Herr Heimrich sich nun selbst auf so unnötige Weise als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert hat.

1. Dezember 201619:16

Eine Aufgabe weniger

Auch wenn die Überschrift vielleicht positiv klingt, die Aufgabe des Fraktionsvorsitzes ist mir nicht leicht gefallen. Vor reichlich 2 Jahren habe ich diese Aufgabe übernommen und versucht, alle Interessen unter einen Hut zu bringen und dabei inhaltlich im Landkreis Schmalkalden-Meiningen etwas zu bewegen.

 

Diese Aufgabe hat Spaß gemacht und ein Stück weit konnte ich meine Ziele umsetzen. Aber, es erfordert eine Menge Zeit. Und mit der Übernahme des Bürgermeisteramtes und der Wahl in den Thüringer Landtag ist diese Zeit drastisch geschrumpft. Von etwas Zeit für die Familie rede ich ja schon nicht mehr.

 

Daher muß man sich auch mal von Aufgaben trennen. Es ist in der Politik ohnehin ein Problem, dass viele Menschen aus Prinzip und Gewohnheit an ihrem Stuhl kleben. Das ist nicht mein Stil und nicht mein Anspruch.

 

Daher bin ich ab sofort nicht mehr der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag sondern eines ihrer Mitglieder. 

2. November 201615:06

Kreisgebietsreform mehr als Chance begreifen

Bild: Thüringer Innenministerium

Veränderungen sind manchmal einfach notwendig - auch in Thüringen, auch was Struktur und Zuschnitt der Landkreise betrifft. Seit Jahren beobachte ich, dass für das politische Erfurt Thüringen scheinbar am Rennsteig endet. Alles dahinter ist schon quasi Bayern. Auch wenn manche Zeitgenossen das gern hätten, auch südlich vom Rennsteig gibt es noch einen großen Teil Thüringen. Wie groß dieser Teil tatsächlich ist, zeigt der Vorschlag des Innenministers zur Kreisgebietsreform. Ich finde diesen Vorschlag gut! Er ist eine Chance die Region als Ganzes zu entwickeln. In der Vergangenheit war das Kirchturmdenken für keinen der bisherigen Kreise bzw. Städte vorteilhaft. Nun gibt es die Möglichkeit als Region mit einer Stimme zu sprechen. Das ist eine Starke Stimme. Eine Stimme die so stark sein kann dass sie es schafft über den Rennsteig hinweg in Erfurt gehört zu werden. Dass die bisherigen Landräte an den alten Strukturen festhalten ist verständlich. Wer sitzt schon gern auf einem Stuhl der zu kippen droht. Aber das darf nicht der Grund sein, die Entwicklung einer ganzen Region zu behindern. Das gilt nicht nur aber besonders für Südthüringen.

 

Siehe dazu Freies Wort vom 2.11.:

https://www.insuedthueringen.de/lokal/suhl_zellamehlis/zella-mehlis/Hande-befuerwortet-Suedthueringer-Grosskreis;art83457,5179711

19. Februar 201613:05

Veränderung? Sicher! Nur nicht bei mir.

Auf der Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung war ein Punkt zur geplanten Gebietsreform in Thüringen zu finden. Wen wundert es, schrauben sich doch seit Monaten die Widerstände in die Höhe. Ich möchte anmerken, die Widerstände von Bürgermeistern, Landräten und Vorsitzenden von Verwaltungsgemeinschaften. Immerhin könnten die Posten und Pöstchen genau dieses Personenkreises wegfallen. Die meisten Inhaber dieser Posten haben ein CDU-Parteibuch. Und so wundert es auch nicht, wenn gerade die CDU auf Landes- und eben auch auf Kreisebene entsprechende Anträge gegen das Vorhaben formuliert..

Nun ist jedoch auch den CDU-Mitstreitern klar, dass man eine solche Gebietsreform eigentlich nicht verhindern darf, da es in Zukunft ganz einfach nicht mehr so wie bisher gehen wird. Und so steht zwar die Notwendigkeit außer Frage, kommen aber persönliche Interessen zu Vorschein. Diesen Spagat versuchte ein Antrag der CDU im Kreistag, welcher einstimmig (ja, auch mit den Stimmen der LINKEN) beschlossen wurde.

Dieser Antrag ist ein Meinungsbild des Kreistages, die Äußerung eines Wunsches - nicht mehr und nicht weniger. Und natürlich wünsche auch ich mir den Erhalt des Landkreises wie er ist. Wünschen ist ja schließlich nicht verboten, oder?

10. Dezember 201521:32

Haushaltssitzung im Kreistag

Ein Ende ist auch immer gleichzeitig ein Anfang. Und so stand die letzte Sitzung des Kreistages Schmalkalden-Meiningen in diesem Jahr unter dem Vorzeichen des Haushaltes für das Jahr 2016.

Grundsätzlich bleibt festzustellen, dass der vorgelegte Entwurf eine inhaltlich runde Sache ist. In meiner Haushaltsrede stellte ich jedoch besonders hervor, dass die Investitionen im Schulbereich für unsere Fraktion von besonderer Bedeutung sind. Mit 9,2 Mio. Euro unternimmt der Landkreis im kommenden Jahr diesbezüglich große Anstrengungen - und das alles ohne jede Kreditaufnahme.

Einzig die Erhöhung der Kreisumlage, also dessen was der Kreis von seinen Gemeinden an Finanzierungsbeitrag einfordert trübte das Gesamtbild etwas. Allerdings gehört zur Vollständigkeit auch die Tatsache, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen trotz dieser Anhebung noch immer die geringste Kreisumlage in Thüringen verzeichnen kann.

Und so stimmten dann alle Fraktionen dem Haushaltsentwurf zu. Vielleicht lag das auch an dem leckeren Buffet welches traditionell zur letzten Kreistagssitzung im Jahr gereicht wird. Ein voller Magen entscheidet eben leichter. Das wusste offenbar auch der Landrat. Ich bin gespannt, was es bei der nächsten problematischen Entscheidung zu Essen gibt...