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16. November 201711:56

"Thüringengestalter" werden!!

Zur letzten Mitgliederversammlung des Kommunalpolitischen Forum Thüringen e.V. wurde nicht nur ein neuer Vorstand gewählt, sondern auch ein neues Erscheinungsbild präsentiert.

 

Zu Beginn der Veranstaltung hielt Ministerpräsident Ramelow, der ebenfalls Mitglied des Vereins ist, ein Grußwort und verwies darin auf die Wichtigkeit der Verankerung von Politik in den Kommunen. Nirgends ist die Politik näher an den Menschen als auf kommunaler Ebene. Wie nah das manchmal ist merke ich regelmäßig in meinen Bürgermeistersprechstunden oder an Infoständen.

Im Anschluss präsentierte eine Erfurter Agentur das neue Erscheinungsbild des Vereins. Unter der Marke „Die Thüringengestalter“ sollen möglichst viele Menschen eingeladen werden sich mit Hilfe unseres Vereins in der Kommunalpolitik zu engagieren.

 

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde dann ein neuer Vorstand gewählt. Von den über 170 Vereinsmitgliedern nahmen dann immerhin noch 38 Männer und Frauen an der Wahl teil.

Nachdem ich vor zwei Jahren bereits in den erweiterten Vorstand gewählt wurde, stellte ich mich auch diesmal dem Votum der Versammlung und wurde einstimmig bestätigt. Ich freue mich über dieses Vertrauen und bin froh bei der weiteren Entwicklung des Vereins aktiv mitarbeiten zu dürfen.

Wer ebenfalls Interesse an einer Mitarbeit hat, ist herzlich eingeladen und kann sich einfach mal mit mir in Verbindung setzen oder sich über folgenden Link melden: https://thueringengestalter.de/werde-mitglied/

18. Oktober 201720:39

Alternative 54: Versammlung mit dem Ministerpräsidenten

Ab und an darf ich Schecks der Alternative 54 e.V. überreichen. Das ist ein Verein an welchen linke Politiker regelmäßig ihre Diätenerhöhung abführen, um damit ausgewählte Projekte in ganz Thüringen zu unterstützen.

Auf diese Weise konnte bisher über eine Million Euro an Fördermitteln unkompliziert ausgezahlt werden. Auch ich bin Mitglied in diesem Verein – ebenso wie Ministerpräsident Ramelow, der ebenfalls zur heutigen Mitgliederversammlung des Vereins kam.

In diesem Jahr fand die Versammlung in der Jugendberufsförderung Erfurt gGmbH statt, eine Einrichtung die bereits seit vielen Jahren mit der Alternative 54 zusammenarbeitet und sich mit der Berufsausbildung von lernbeeinträchtigten Jugendlichen befasst. Und das mit sehr großem Erfolg, was die weitere berufliche Perspektive wie zum Beispiel eine Übernahme in einen Betrieb betrifft.

Leider konnten nicht alle 42 Mitglieder an der Versammlung teilnehmen. Die Abwesenden erlebten nämlich nicht nur einen informativen und aufschlussreichen sondern auch geselligen und angenehmen Abend.

Es ist schon schön und ein gutes Gefühl, wenn man als Mitglied in einem solchen Verein tolle Projekte im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich unterstützen kann und auch noch Spaß dabei hat!

 

Es kann sich jeder eingetragene Verein an die Alternative 54 wenden und eine Unterstützung beantragen:

https://www.facebook.com/Alternative54eV

25. September 201710:50

Drei Kreuze in Benshausen

Gestern fand in Benshausen nicht nur die Bundestagswahl sondern auch ein Bürgerentscheid zur Zukunft der Gemeinde statt. Soweit ich informiert bin, waren wir damit der einzige Ort Thüringens, wo drei Kreuze gemacht werden durften. Ich möchte allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihre Arbeit danken!! Das ist nicht selbstverständlich, denn der ganze Sonntag (inklusive des Abends) wurde für die Abstimmungen benötigt.

 

In Benshausen ging es neben der Neubesetzung des Bundestages um die Frage, ob sich die Gemeinde an die Nachbarstadt Zella-Mehlis angliedern soll. Mit einer klaren Mehrheit von 1141 Ja-Stimmen (ca. 74 Prozent) gegenüber 393 Nein-Stimmen bekundeten die Benshäuser und Ebertshäuser ihre Meinung. Diese ist nun für den Gemeinderat, die Verwaltung und mich als Bürgermeister bindend.

Zunächst erstmal meinen Dank an alle Bürger die zur Wahl/Abstimmung gegangen sind. Nach letzten Infos lag die Wahl-/Abstimmungsbeteiligung bei fast 77 Prozent. Das ist im Vergleich zu anderen Abstimmungen recht viel und zeigt, wie wichtig diese Frage ist.

Einer zügigen Umsetzung des Bürgerwillens steht meiner Meinung nach nun nichts mehr im Weg. Je nachdem wie schnell die Verträge ausgearbeitet sind und wie schnell das Innenministerium in Erfurt arbeitet, könnte eine Angliederung an Zella-Mehlis vielleicht sogar schon zum Jahreswechsel möglich sein.

Unabhängig davon, ob man den Ausgang des Bürgerentscheides nun befürwortet oder nicht, ist die Tatsache dass verbindlich abgestimmt werden konnte eine tolle Sache! Und nebenbei gesagt, waren es vorrangig die Linken in der Thüringer Landesregierung die diese Möglichkeit überhaupt erst geschaffen haben.

 

Das führt mich zur zweiten Besonderheit des (Wahl-)Abends. Das Abschneiden der Parteien zur Bundestagswahl. Gemäß ARD und ZDF hat es eine Partei in besonderer Weise geschafft, den Unwillen und Protest der Menschen für sich auszunutzen. Darüber zu klagen bringt nix! Den Wählerinnen und Wählern ihr Abstimmungsverhalten direkt oder indirekt zum Vorwurf zu machen bringt noch viel weniger. Ganz im Gegenteil: Offensichtlich hat nicht der Wähler etwas falsch gemacht sondern die Politik. Auch Benshausen macht da bei den Wahlergebnissen keine Ausnahme, und liegt dabei klar im Thüringer Durchschnitt.

Meine einzige Bitte ist es, dass jeder „Protest- oder Wutwähler“ die Arbeit der gewählten Parteien in den nächsten vier Jahren im Bundestag ganz genau beobachtet. Wer das unterirdische Verhalten, Beleidigungen, Provokationen und Blockade der täglichen Arbeit dieser angeblichen Alternative im Landtag mal selbst beobachten möchte, den lade ich herzlich dazu ein, das live zu sehen und sich sein eigenes Bild darüber zu machen, was da in Wirklichkeit gewählt wurde.

 

Ich wünsche uns für die Zukunft in Benshausen, Thüringen, Deutschland und Europa viel Kraft – wir werden sie alle brauchen.

22. September 201708:33

Kommunalpolitische Fahrradtour in der Rhön

Auch die Thüringer Rhön ist eine schöne Ecke. Das habe ich heute einmal mehr erlebt, als ich gemeinsame mit meiner Landtagskollegin Anja Müller und der Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach die Region mit dem Fahrrad bereiste. Unser Weg führte uns entlang des gut ausgebauten Feldatalradweges. Grund unseres Vorhabens war es, mit den Akteuren im ländlichen Raum allgemein und der Rhön speziell ins Gespräch zu kommen und möglichst viel von der Region mitzubekommen. Das Fahrrad war daher unsere erste Wahl für dieses Vorhaben.
Zunächst kamen wir mit dem Bürgermeister und Vertretern von Stadtlengsfeld ins Gespräch, welche uns von ihren Schwierigkeiten, Vorhaben und dem enormen Investitionsstau der Kommune berichteten. Nach weiteren Zwischenstationen bei Vereinen und im Schullandheim Fischbach erreichten wird Kaltennordheim. Die dortige Friedhofskirche ist über 1000 Jahre alt und damit vermutlich das älteste Gebäude der Region was vollständig aus Stein errichtet wurde. Nun soll es saniert und als Trauerhalle genutzt werden, doch leider fehlt das Geld. Überhaupt waren fehlende finanzielle Mittel in den Kommunen der Kern aller Gespräche. Daher informierte ich gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkollegen immer wieder über die Fördermöglichkeiten und Finanztöpfe die vielleicht zur Verfügung stehen könnten.
Bei einer Betriebsbesichtigung der Rhönbrauerei kam dann neben dem Thema der touristischen Vermarktung der Rhön auch noch ein kühles und sehr leckeres Bier auf den Tisch.
So konnten wir insgesamt einige Dinge klären, haben aber auch viele Punkte mitgenommen.
Unterm Strich war das nicht nur ein schöner sondern auch ein sehr informativer Tag. Und ganz private werde ich die Thüringer Rhön bald wieder besuchen - es lohnt sich, trotz Muskelkater!

31. August 201713:33

Mark Zuckerberg für Bedingungsloses Grundeinkommen - ich auch

Kürzlich kehrte Mark Zuckerberg an die Universität Harvard zurück, erhielt die Ehrendoktorwürde und appellierte in seiner Abschlussrede, sich für eine gerechtere Welt einzusetzen: "Frühere Generationen kämpften für das Wahlrecht und Bürgerrechte. Sie hatten den New Deal und die Great Society. Jetzt ist es an uns, einen neuen Gesellschaftsvertrag für unsere Generation festzulege. [...] Wir sollten Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen erforschen, weil es jedem einen Polster gibt, um neue Dinge auszuprobieren. [...] Und ja, jedem die Freiheit zu geben, seine Ziele zu verfolgen, ist nicht gratis. Menschen wie ich sollten dafür bezahlen. Vielen von euch wird es gut gehen und ihr solltet das auch tun."

 

Eine ähnliche Einstellung hat auch der deutsche Unternehmer und Gründer der dm-Drogeriekette Götz W. Werner. Mit der Webseite www.unternimm-die-zukunft.de hat er sogar eine Homepage zum Thema geschaltet, wobei diese wohl eher dazu dienen soll, seine zahlreichen Bücher zu verkaufen.

 

Obwohl die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon ein paar Tage alt ist, wird die Umsetzung nur zögerlich angegangen. Testweise starteten einige Städte, Regionen und Initiativen eine solche Zahlung. So vergibt die Initiative “Mein Grundeinkommen“ (www.mein-grundeinkommen.de) eine Art Test-Grundeinkommen welches von Spendern finanziert wird. In Finnland erhalten rund 2000 Menschen seit Jahresbeginn ein Grundeinkommen und auch in Deutschland werden die Rufe nach einem BGE lauter. Sind die Debatten aus den Reihen der Linken und Grünen bereits länger bekannt, fordert nun nach Berichten des Münchner Merkur die Flensburger SPD die Einführung des Grundeinkommens ihrer der Stadt.

 

Auch in Thüringen gab es mit dem solidarischen Bürgergeld von Alt-Ministerpräsident Althaus ein ähnliches Vorhaben.

In der Rot-Rot-Grünen Landesregierung war ein BGE bisher kein Thema. Aber ich bin sehr dafür, auch in Thüringen den Einstieg in die Einführung eines Grundeinkommens zu diskutieren. Auch wenn man die verschiedenen Modell diskutieren und manche Idee zur Finanzierung des BGE kritisch gesehen werden muss, so ist doch die Diskussion darüber ein weiterer Fortschritt. Das Thema ist nicht nur spannend sondern auch gesellschaftlich angesagt.