Blogrolls

 

Archiv

 

Kopieren Sie diesen Link in Ihren RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten
 
20. Juni 201711:55

Ansprechbar sein - Grundlage für Politiker

 

Um solide arbeiten zu können braucht Politik manchmal die Ruhe hinter einer geschlossenen Tür. Gleichzeitig muß sie für die Menschen greifbar und nachvollziehbar sein. Das ist oft ein Spagat der nicht leicht zu bewältigen ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker als handelnde Personen für die Menschen greifbar, also ansprechbar sind und sich nicht hinter geschlossenen Türen verstecken.

Genau unter dieses Motto habe ich in den vergangenen Tagen meine Arbeit als Landtagsabgeordneter bzw. allgemein als Politiker gestellt.

Nachdem ich in der Gemeinderatssitzung versucht habe für eine möglichst hohe Transparenz in Sachen Gebietsreform zu sorgen und Rede und Antwort zu stehen, fand am Freitag in meinem Büro in Schmalkalden eine Bürgersprechstunde statt. Dabei konnten allgemeine Fragen gestellt oder gleich ganze Petitionen an den Landtag aufgenommen werden.

Am Samstag kamen dann zahlreiche Menschen zum Tag der offenen Tür in den Landtag (siehe Bild) und machten sich selbst ein Bild von der Arbeit ihrer politischen Vertreter. Als solcher fühle auch ich mich. Das bedeutet aber auch im Parlament ansprechbar zu sein, weshalb ich sowohl an verschiedenen Infoständen wie auch persönlich im Büro zur Verfügung stand. Zu diesem Zweck hatte ich einige Wochen zuvor auch über einhundert Einladungen an Vertreter von Vereinen und Verbänden aus der Region Schmalkalden verschickt. Auch wenn es hier und da nicht möglich war nach Erfurt zu kommen, so wurde es doch positiv aufgenommen bei Projekten, Vorhaben oder auch Problemen einen Ansprechpartner im Landtag zu haben.

Abgerundet wurde dieses Angebot ansprechbar zu sein durch eine Petitionssprechstunde am Montag in meinem Erfurter Wahlkreisbüro. Hier war der Bedarf an dem Tag überschaubar. Vielleicht waren aktuell alle Menschen sorgenfrei bzw. hatten keine Anliegen. Oder das Wetter war einfach zu schön um sich in ein Büro zu setzen.

Letzteres sagte ich mir nach der Bürgersprechstunde auch und ging mit meinen Kindern auf dem Erfurter Anger ein Eis essen.

10. Mai 201710:39

Einwohnerversammlung in Benshausen

Wenn in Benshausen Einwohnerversammlung ist, dann füllt sich die örtliche Turnhalle schnell. Das zeigte sich gestern wieder zur Einwohnerversammlung zum Thema Gebietsreform. Wie hoch das Interesse der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich war, ahnten die Mitglieder des Gemeinderates jedoch nicht. Vor etwa 200 Anwesenden gab ich einen stark gekürzten Überblick über die Antworten der Städte Suhl und Zella-Mehlis auf den von der Gemeinde Benshausen erarbeiteten Kriterienkatalog zu einem Eingemeindungsvertrag. Darin sind die wichtigsten Punkte aufgeführt, die aus Sicht unseres Ortes für die Zukunft geregelt werden sollten. Alle Unterlagen werden auch auf der Internetseite der Gemeinde (www.benshausen.de) veröffentlicht.

 

Bei den Fragerunden zwischen den einzelnen Themenblöcken der Präsentation sowie im anschließenden Frage- und Antwortteil zeigten sich auch viele allgemeine Vorbehalte gegenüber einer Gebietsreform. So spürte man in einigen Wortmeldungen tatsächliche Angst vor einer Veränderung.

Darauf einzugehen ist schwer, denn ein Gefühl ist meist stärker als die Argumente die es widerlegen könnten. Auch Benshausen wird künftig weiterhin existieren, denn Straßen und Gebäude werden mit der Gebietsreform nicht abgerissen, Vereine werden nicht aufgelöst, die Ansprechpartner im Ort bleiben, die Entwicklung der Gemeinde im Rahmen der einzelnen genannten Maßnahmen geht weiter und wir werden mit einer großen Stadt an unserer Seite stärker als bisher.

Dabei gibt es natürlich Unterschiede bei der Frage, ob wir mit Suhl oder Zella-Mehlis in eine gemeinsame Zukunft gehen wollen. Um dazu im Gemeinderat eine solide Entscheidung treffen zu können, brauchen wir die Rückmeldung von den Menschen.

 

Eine Totalverweigerung hilft Benshausen aber nicht!

6. Mai 201715:14

Mein Tag in Gera mit den Themen SüdOstLink und Windvorranggebiete

Am heutigen Samstag führten mich eine Reihe von „Traumthemen“ nach Ostthüringen, genauer gesagt nach Gera. Dort fand in der dortigen Einrichtung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach eine Tagung von kommunale Mandatsträgern der gesamten Planungsregion Ostthüringen statt.

Und wie es nicht anders sein konnte, drehte sich dort zu Beginn gleich alles um die geplante Gebietsreform. Offenbar kommt man momentan in keiner Ecke des Landes an dem Thema vorbei.

 

Aber auch ein anderer Bereich sorgt in Ostthüringen für Diskussionsstoff: der SüdOstLink, eine geplante Hochspannungsleitung aus dem Norden Deutschlands in Richtung Süden  quer durch Thüringen. Zu den Besonderheiten im Bereich der Raumordnung bei der Festlegung der Trassenführung gegenüber regulären Raumordnungsverfahren durfte ich im Rahmen dieser Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. ein paar Ausführungen machen. Wie schwierig bei diesem Thema die Einflußmöglichkeiten von Bürgern und Kommunalpolitikern, ja sogar des Landes Thüringen sind, merken die Menschen auch in meiner Heimatregion Südwestthüringen. Auch hier soll gegen den Willen der Betroffenen eine HGÜ-Trasse gebaut werden, deren Sinn und Notwendigkeit man ohnehin in Frage stellen kann. Die Verantwortung dafür trägt in beiden Fällen die Bundesregierung.

 

In einer Pause bekamen die Teilnehmer eine Führung durch die Einrichtung. Deren Präsident Prof. Utecht zeigte uns die verschiedenen Besonderheiten des Neubaus und berichtete zum Beispiel über eine deutlich steigenden Zahl an Einschreibungen von Studierenden.

Wer mehr über diese Einrichtung erfahren möchte, kann sich im Internet ein eigenes Bild machen: www.dhge.de

27. April 201712:17

Gebietsreform ohne Ende: Benshausen und Südthüringen

 

Beim Thema Gebietsreform ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, jetzt beginnt so langsam der konkrete Teil. Während die Städte und Gemeinden sich in den letzten Wochen bzw. Monaten schon mehr oder weniger über ihren Weg verständigt haben, erweitert sich die Debatte nun um die Landkreise.

Für Benshausen ist der Weg zwar nicht eindeutig aber klar. Klar deshalb, weil sich in der Vergangenheit ein Zusammengehen unserer Lichtenau-Gemeinde mit den Nachbar-Dörfern Viernau, Schwarza u.a. als nicht möglich (da zum Beispiel in Viernau nicht gewünscht) erwiesen hat. Somit bleibt nur noch die Eingemeindung in eine der beiden Nachbarstädte. Das ist dann der nicht eindeutige Teil, denn es ist noch offen, ob die Gemeinde Benshausen mit Suhl oder Zella-Mehlis eine Ehe eingehen wird.

Dazu soll in der Einwohnerversammlung am 9.Mai mehr Klarheit geschaffen werden.

 

Mehr Klarheit zeigt sich auch beim Thema Kreisgebietsreform. Nachdem der Innenminister mit seinem zweiten Vorschlag zur Kreisneugliederung nun alles bisher gesagte wieder über den Haufen geworfen hat und damit nicht nur bei den Kommunalpolitikern sondern auch bei vielen Bürgern für totale Verunsicherung gesorgt hat, haben nun die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition (auch ich) für ein klares „Nein“ zu diesem neuen Vorschlag gesorgt. Wir bleiben bei dem ursprünglichen Vorschlag bestehend aus den Kreisen SM, HBN, SON und der Stadt Suhl.

Natürlich bringt auch diese Variante ein paar Probleme mit sich, doch sie bietet insbesondere für ein starkes südthüringer Zentrum bestehend aus Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen und damit für ganz Südthüringen mehr Chancen.

 

Und wir brauchen Chancen. Die Welt wird kleiner und enger, auch wenn es manchem Kommunalpolitiker schwer fällt das zu akzeptieren und den Blick über den Tellerrand zu wagen. Im Wettbewerb der Regionen hat man im Klein-Klein und Weiter-so keine Chance!

2. April 201711:22

Berlin Tag und Nacht - fast jedenfalls

Dass meine Tätigkeit oft auch nach Berlin führt, ist mittlerweile zu einer Art Gewohnheit geworden. Nun führten mich aber gleich zwei Veranstaltungen in die deutsche Hauptstadt. Zunächst reiste ich mit dem gesamten Petitionsausschuss des Thüringer Landtages in den Bundestag um mit den dortigen Kollegen über den Umgang mit weitergeleiteten Eingaben aus Thüringen sowie die Zusammenarbeit mit freien und unabhängigen Plattformen wie openpetition.org zu diskutieren.

 

Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen der Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Im Berliner Ballhaus in der Chausseestrasse hatte die Bundestagsfraktion zu einer Ostkonferenz eingeladen. Thema: „Ostdeutschland im Spannungsfeld zwischen Metropolen und ländlichem Raum“ - eine ziemlich genaue Beschreibung der Gegebenheiten in Thüringen, wo sich ein großer ländlich geprägter Teil zwischen den großen Metropolregionen erstreckt. Dass diese Situation Probleme mit sich bringt, dürfte nicht überraschen.

Ebenso war es wenig überraschend, dass der Blick aus Berlin auf den ländlichen Raum (zum Beispiel in Thüringen) dann doch etwas, sagen wir mal, anders ist. Denn wie es die Bezeichnung schon sagt: ländlicher Raum meint „ländlich“ wegen der besonderen Wirtschafts- und Agrarstrukturen und „Raum“ weil eben nun mal viel Platz da ist, der entsprechende Entfernungen und notwendige Infrastruktur mit sich bringt. Und nicht zuletzt ist die Mentalität der Menschen oft auch eine andere als in Städten.

 

Doch unabhängig davon haben auch Stadtmenschen gute Ideen für den ländlichen Raum – und die habe ich nach diesem 18-Stunden-Tag in Berlin mit nach Thüringen genommen.